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Pressemitteilungen des Landesverbandes


Katrin Werner und Jochen Bülow

Wir haben es satt: Menschen, Tiere und Klima nachhaltig schützen!

Am kommenden Samstag, dem 18. Januar, wird in Berlin die jährliche Demonstration „Wir haben es satt“ stattfinden, in diesem Jahr unter dem Motto „Agrarwende anpacken, Klima schützen“. Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, kommentieren die Entwicklung auf dem Agrarsektor in Rheinland-Pfalz: Jochen Bülow: „Vor wenigen Tagen... Weiterlesen


Hildegard Slabik-Münter, Mitglied im Landesvorstand

Drohnenmorde made in Rheinland-Pfalz beenden

Die Eskalationspolitik von Präsident Trump bedeutet eine große Gefahr. Unversehens könnte sein Zündeln in einen Flächenbrand münden. Mit Drohnenmorden stellt sich die US-Administration außerhalb aller Rechtsnormen und erhebt sich über das Völkerrecht. Hierzu erklärt Dr. Hildegard Slabik-Münter, Mitglied im Landesvorstand: US - Militärbasen in... Weiterlesen


Jochen Bülow und Frank Eschrich

Kommunalfinanzen: Wer bestellt, bezahlt!

Seit 2004 ist das strikte Konnexitätsprinzip in der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz verankert. Dies bedeutet, dass den Kommunen übertragene Pflichtaufgaben auskömmlich gegenfinanziert sein müssen. Von der Aufgabenübertragung haben Bund und Land ausgiebig Gebrauch gemacht, nicht jedoch von der Übertragung der entsprechenden finanziellen... Weiterlesen


Katrin Werner

Armut endlich bekämpfen!

„Mehr als jedes fünfte Kind in Rheinland-Pfalz lebt unterhalb der Armutsgrenze. Damit ist die Armutsquote bei Kindern in den vergangenen zehn Jahren von 18,2 auf 20,8 Prozent gestiegen. Kinder sind in Rheinland-Pfalz stärker als die Gesamtbevölkerung von Armut betroffen. Wir brauchen dringend eine Kindergrundsicherung, die einen wirksamen Schutz... Weiterlesen


Bianca Steimle, Stellv. Landesvorsitzende

Klimaschutz konsequent und sozial gerecht auch in Rheinland-Pfalz umsetzen

Vor dem Hintergrund der Resolution des Europäischen Parlaments vom 28.11. zur Ausrufung des Klima- und Umweltnotstandes sowie der Großdemonstrationen der „Fridays for Future“-Bewegung am 29.11. weltweit und am 07.12. im Rahmen der UN-Klimakonferenz in Madrid fordert DIE LINKE. Rheinland-Pfalz in einer auf dem Landesparteitag beschlossenen... Weiterlesen


David Schwarzendahl, Stellv. Landesvorsitzender

Landwirtschaft statt Agrarfabriken

Zu den heutigen Protesten rheinland-pfälzischer Bauern erklärt David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender: „Die jahrzehntelange Fokussierung der Landwirtschaftspolitik auf chemiegestützte Ertragssteigerung, die Internationalisierung des Absatzes und der Förderung immer größerer Agrarfabriken haben einerseits dazu geführt, dass... Weiterlesen


Melanie Wery-Sims und Peter Weinand

Welt-AIDS-Tag: AIDS und Diskriminierung bekämpfen!

„In den vergangenen Jahren gibt es in der Forschung immer wieder Fortschritte, die die Prävention von HIV/AIDS verbessern. Bei entsprechender Behandlung können infizierte Menschen mittlerweile ein normales Leben führen. Durch heutige Therapieverfahren kann HIV soweit bekämpft werden, dass eine Übertragung nicht mehr möglich ist. Insgesamt gehen die... Weiterlesen


Resolution des Landesparteitages

Solidarität mit den Beschäftigen an der Unimedizin

DIE LINKE Rheinland-Pfalz erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten im Arbeitskampf an der Unimedizin Mainz und fordert die Leitung der Unimedizin dazu auf, die von ver.di aufgestellten Forderungen zu akzeptieren und für gute Arbeitsbedingungen an der Unimedizin zu sorgen.  Die Leitung der Unimedizin wird aufgefordert, das Streikrecht zu... Weiterlesen


Beschluss des Landesparteitages

Linken-Parteitag: Verkehrskonzept beschlossen

Der Leitantrag „Linkes Verkehrskonzept für Rheinland-Pfalz“ wurde auf dem Landesparteitag der Linken in Bad Dürkheim mit großer Mehrheit bei einer Gegenstimme und wenigen Enthaltungen von den 101 anwesenden Delegierten beschlossen. Beschlossen wurden auch Weiterführung und Feinschliff der Debattenergebnisse in einem vom Landesvorstand... Weiterlesen


Landesparteitag: Amira Mohamed Ali

Amira Mohamed Ali auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen Linken: Die sozial-ökologische Verkehrswende endlich herbeiführen

Es war eine Premiere für die Delegierten des Landesparteitages der rheinland-pfälzischen Linken in Bad Dürkheim ebenso wie für die Fraktionsvorsitzende im Bundestag: Amira Mohamed Ali, erst vor wenigen Tagen zur Nachfolgerin Sarah Wagenknechts als Vorsitzende der Linken Bundestagsfraktion neugewählt, hielt als Gastrednerin ihre erste Rede auf dem... Weiterlesen