Pressemitteilungen aus den Kreisverbänden
Pressemitteilung DIE LINKE. Koblenz zum CSD Koblenz 2019
Zum zwölften Mal gibt es in Koblenz einen CSD. Die Gewalt gegen die LSBTIQ-Community rund um die Stonewall Inn, die zu der ersten Christopher Street Day Demonstration in New York geführt haben, ist nun 50 Jahre her - eigentlich ein Grund, sich auf die Wurzeln zu besinnen und sich und andere für das Erreichte zu feiern. Seit der ersten Stunde war... Weiterlesen
Linksfraktion Koblenz will mehr Transparenz in der Kommunalpolitik schaffen
Mit der Liveübertragung der Sitzungen des Koblenzer Stadtrates will die Stadtratsfraktion der Linken die Politik im Rathaus transparenter und zugänglicher gestalten. Hierzu erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Christmann „Mit einem Stream kann man der Politik und dem politischen Geschehen im Stadtrat einen ganz neuen Charakter... Weiterlesen
Sicherer Hafen – Ludwigshafen/Rhein !
Heute hat der Gemeinderat von Mannheim dem gemeinsamen Antrag der vier Parteien BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und SPD, Mannheim zum Sicheren Hafen zu machen, mehrheitlich zugestimmt. So ist Mannheim die 70. Stadt in Deutschland, die sich zum sicheren Hafen erklärt hat. Allein in Baden-Würtemberg sind es jetzt 9 Städte. Die AfD und die... Weiterlesen
Mainzer Neustadt: Die „Schandhäuser“ enteignen!
Die aktuelle Entwicklung bei den „Schandhäusern“ – Nackstr. 1 und Kurfürstenstr. 5 – in der Mainzer Neustadt kommentieren Leonie Sayer, Stadträtin und Bildungspolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE, und Sigi Aubel, Mitglied im Ortsbeirat Neustadt für DIE LINKE. Weiterlesen
Ausrufen des Klimanotstands in Koblenz
Wir begrüßen den Vorstoß der Bündnis 90/Die Grünen Stadtratsfraktion Koblenz den Klimanotstand auszurufen. Auch in Koblenz ist es wichtig den Klimawandel endlich ernst zu nehmen und daraus entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Wir werden dem Antrag natürlich zustimmen und uns dafür einsetzten, dass wir Mitantragssteller werden. Hierzu erklärt... Weiterlesen
Mauerer: Kein Glyphosat in unserer Stadt!
Angesichts der jüngsten Äußerungen von Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner zum Fortbestand des Glyphosateinsatzes bis 2022 fordert Carmen Mauerer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der LINKEN im Mainzer Stadtrat, die städtischen Gremien zum Handeln auf. Weiterlesen
LINKE weiterhin gesprächsbereit
Die SPD hat sich für eine Weiterführung der Ampelkoalition mit GRÜNEN und FDP ausgesprochen. Parteivorsitzender Marc Bleicher und Fraktionsvorsitzende Alexandra Gill-Gers wollen in derselben Konstellation weitermachen, wie in den vergangenen zehn Jahren. Den Entschluss der SPD kommentiert Tupac Orellana, Fraktionsvorsitzender der LINKEN... Weiterlesen
100 sind noch nicht genug!
„Die angekündigte Erhöhung der Anzahl von Sozialwohnungen von 1100 auf 1200 der Trierer Bau- und Vermietungsgenossenschaft ist bloß ein Tropfen auf den heißen Stein. Um allen Trier*innen bezahlbaren Wohnraum bieten zu können, fordern wir mindestens 50% sozial geförderten Wohnraum mit Mietpreisbindung bei allen größeren Wohnungsbauvorhaben privater... Weiterlesen
Fraktion konstituiert sich - Orellana und Mauerer führen Linksfraktion
Die ab dem 27. Juni im Stadtrat zu verpflichtenden Mitglieder der LINKEN Stadtratsfraktion haben sich konstituiert und einstimmig auf eine zukünftige Fraktionsspitze geeinigt. Den Vorsitz soll Tupac Orellana aus der Mainzer Altstadt übernehmen. Seine Stellvertreterin wird Carmen Mauerer aus der Mainzer Neustadt. Weiterlesen
DIE LINKE in Mainz gestärkt - Ergebnisse der Kommunalwahl
Die Ergebnisse der LINKEN zur Kommunalwahl in Mainz und eine Übersicht über die gewählten Kandidierenden. Weiterlesen
Prof. Dr. Gerhard Trabert und DIE LINKE zum Thema Armut
Am Dienstag, den 21. Mai 2019 um 19 Uhr lädt DIE LINKE zur „Roten Runde“ mit dem bekannten Arzt Prof. Dr. Gerhard Trabert ein. Es wird die Möglichkeit geboten, nach einem Vortrag von Prof. Dr. Trabert zum Thema Armut Fragen zu stellen, Erfahrungen und Wissen auszutauschen und zu diskutieren. Die Veranstaltung findet im „Nelly’s“ (Josefsstraße 5a)... Weiterlesen
Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld: Fraktions-Vorsitzende Tanja Krauth erhält Ehrenmedaille des Nationalparklandkreises Birkenfeld
Verleihung der Ehrenmedaille des Nationalparklandkreises Birkenfeld an Tanja Krauth von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE: Im Rahmen der letzten Kreistags-Sitzung wurde die Ehrenmedaille des Nationalparklandkreises Birkenfeld an mehrere Persönlichkeiten verliehen, die sich durch herausragende Leistungen auf kulturellem, sportlichem,... Weiterlesen
Kreis Birkenfeld beim Ostermarsch in Mainz
Friedensaktivisten aus dem Nationaparklandkreis Birkenfeld fuhren zum ostermarsch nach Mainz Weiterlesen
DIE LINKE ruft zu Kundgebung gegen Mülldeponie auf!
Die Ortsgruppe Mainz-Süd der LINKEN ruft für Sonntag, den 12. Mai, 14:00 Uhr zu einer Protestkundgebung gegen die Deponiepläne für den Laubenheimer Steinbruch auf. Veranstaltungsort ist die Wendeschleife im Paul-Gerhardt-Weg in Mainz-Weisenau. Die geplante Deponie birgt nach aktuellem Stand erhebliche Gefahren für Mensch und Umwelt, vor allem... Weiterlesen
Nichts zu beanstanden am neuen Luftreinhalteplan? Stellungnahme der Mainzer LINKEN
Die LINKE Mainz begrüßt das Scheitern des Antrages der DUH vor dem Verwaltungsgericht, da damit durchgesetzt wurde, was wir schon nach dem Rückzug der Klage des DUH und VCD in Wiesbaden gefordert haben: gleiches Recht für gleiche Bemühungen. Aber DIE LINKE Mainz sagt klar, dass es jetzt gilt die Investitionen in die Mainzer Infrastruktur und einen... Weiterlesen
Neue Stimmzettel - ist die schwarze Null verantwortlich?
Tupac Orellana, Kreisvorsitzender DIE LINKE zur Notwendigkeit, Stimmzettel zur Kommunalwahl in Mainz neu drucken zu müssen. "160.000 Stimmzettel müssen neu gedruckt werden. Ohne Frage ein ärgerlicher Vorgang, der mit fast 40.000 Euro auch nicht gerade zum Schnäppchenpreis aus der Welt zu schaffen ist. Neben dem finanziellen Schaden nimmt auch das... Weiterlesen
Politisches Speed-Dating mit Janine Wissler
DIE LINKE lädt ein zum politischen Speed-Dating mit Janine Wissler, Mitglied des hessischen Landtages und Fraktionsvorsitzende der dortigen LINKEN. Außerdem dabei sein werden unsere Stadtratskandidierenden Tupac Orellana, Carmen Mauerer, Leonie Sayer und Martin Malcherek, sowie die Ortsvorsteherkandidierenden für die Neustadt (Sigi Aubel),... Weiterlesen
Freie Szene stärken!
„Als LINKE Trier begrüßen wir die Vernetzung der freien Kulturszene in der Stadt. Unabhängige Kultur trägt zur Lebensqualität bei und schafft die Möglichkeit, sich auszudrücken und selbst zu verwirklichen. Darum tritt DIE LINKE dafür ein, die Bedingungen für die freie Szene zu verbessern,“ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Trier. Marc-Be... Weiterlesen
Arbeitsgruppe wird missbraucht - keine weitere Verschleppung bei der Frischküche
Laut Allgemeiner Zeitung hat Sozialdezernent Dr. Eckhardt Lensch (SPD) den im Ortsbeirat Altstadt beschlossenen Versuch einer „Pilotkita“ mit frischer Küche statt Tiefkühlkost gestoppt. Grund dafür sei die Arbeit der vom Jugendhilfeausschuss eingerichteten Arbeitsgruppe zur Einführung von Frischküche, die ein Jahr lang arbeiten soll. Diesen Vorgang... Weiterlesen