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David Schwarzendahl

Listenplatz 1 der Landesliste

David Schwarzendahl
ist geboren am 03. März 1983 und
wohnt in Frankenthal.

Er ist Kreisvorsitzender der LINKEN und
Stadtrat Frankenthal, derzeit Fraktionsvorsitzender.

David ist gelernter Buchbinder.
und arbeitet derzeit als Wahlkreismitarbeiter bei einem rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten.

David Schwarzendahl


MONTAGSTALK // "Stadt, Land ... Corona!"

 Terminankündigung: 16.11.20 "0:15 UhrInstagram: @dielinke.frankenthalKathrin Flach Gomez, Landessprecherin DIE LINKE. Bayern und unser Wahlkreis und Spitzenkandidat der LINKSPARTEI. RLP zur Landtagswahl 2021, sprechen über die Folgen der Corona-Pandemie für die Kommunen. Weiterlesen

ABGESCHRIEBEN // Es braucht Hilfen zum Lebensunterhalt für Selbständige.

 Abgeschrieben: MdB, Fabio De MasiEs ist durchaus ein starkes Signal, dass direkt betroffene Unternehmen 75 Prozent der Vorjahresumsätze als Direktzuschuss erhalten und dass die bisherigen Corona-Überbrückungshilfen verlängert werden. Aber die Kriterien für die indirekt betroffenen Unternehmen sind realitätsfremd. Der Weinhändler, der nun keine Restaurants mehr beliefert, oder die Wäscherei, die Hotels zu ihren Kunden zählt, sind ebenso relevant für die Wertschöpfung. Laut Bundesregierung soll jedoch nur als indirekt betroffen gelten, wer 'nachweislich und regelmäßig' 80 Prozent seines Umsatzes mit direkt von den Schließungen betroffenen Unternehmen erzielt. Durch diesen hohen Schwellenwert wird der Zugang zu Zuschüssen und Überbrückungshilfen unnötig erschwert. Wenn die Bundesregierung jetzt knausert, werden Unternehmen sterben und Jobs vernichtet werden. Das macht den Lockdown noch teurer! Die Überbrückungshilfen müssen außerdem schnell und unbürokratisch gewährt werden. Es braucht Hilfen zum Lebensunterhalt für Selbständige. Weniger als 30 Prozent der Soforthilfen wurden bisher abgerufen.Quelle, Bild/Text: Facebook. Fabio De Masi Weiterlesen

ABGESCHRIEBEN: Die Waffenexporte an die Türkei müssen endlich komplett gestoppt werden!

 Abgeschrieben: MdB, Sevim Dagdelen"Eine Anfrage von mir deckt auf, dass die Bundesregierung die Türkei seit 2002 massiv aufrüstet mit Exporten für den Bau, die Bewaffnung oder die technische Ausrüstung von Kriegsschiffen im Wert von rund 520 Millionen Euro. Dazu gehören auch sechs U-Boote der Klasse 214 von ThyssenKrupp Marine Systems. Abgesichert werden die Exporte auch noch mit einer sogenannten Hermes-Bürgschaft, also deutschen Steuergeldern. Übersetzt heißt das: die Kriegsarmada des türkischen Präsidenten Erdogan, die jetzt gegen die EU-Mitglieder Griechenland, Zypern und Frankreich im Mittelmeer gerichtet wird, ist quasi made in Germany. Was für eine Schande sowie Heuchelei! Wer wie Kanzlerin Merkel und Außenminister Maas weiter Waffen an die Türkei liefert, sollte das Wort europäische Solidarität nicht mehr in den Mund nehmen. Jede Waffe an den Aggressor Erdogan ist eine zu viel. Die Waffenexporte an die Türkei müssen endlich komplett gestoppt werden!"Quelle, Bild/Text : Facebook, Sevim Dagdelen Weiterlesen

DIE LINKE // PM Grüne Vetternwirtschaft beenden

 Meine heutige PM für den Landesverband,DIE LINKE. Rheinland-PfalzGrüne Vetternwirtschaft beendenZu den neuen Vorwürfen um ein noch größeres Ausmaß der rechtswidrigen Beförderungen im Umweltministerium erklärt David Schwarzendahl, Spitzenkandidat zur Landtagswahl:„Politik soll Vertrauen schaffen und den Menschen Halt geben, gerade in Zeiten wie diesen. Doch wie vertrauenswürdig ist Politik, wenn sie vor allem dem eigenen Nutzen dient? Wenn sie Jobs nicht nach Kompetenz vergibt, sondern auf den Ausbau der eigenen Macht oder die Schaffung parteigebundener Versorgungsstrukturen abzielt? So scheint es jahrelang im Umweltministerium von Frau Höfken üblich gewesen zu sein: Wenn seit 2011 bei zwei von drei Beförderungen auf die vorgeschriebene Beurteilung verzichtet wurde, dann ist das gleichbedeutend mit Vetternwirtschaft, das muss schnellstmöglich ein Ende haben. Aber die Einsicht hält sich bei Umweltministerin Höfken und den Grünen offenbar in Grenzen: Unvergessen das peinliche Vorschicken ihres Staatssekretärs Thomas Griese, der in der Anhörung im Landtag die massiven Verfehlungen als "verwaltungsvereinfachendes Verfahren" zu rechtfertigen suchte. Ganz offensichtlich stinkt der Fisch vom Kopf: Die Ministerin muss ihren Hut nehmen, weil sie einerseits diese Zustände nicht abstellen will und andererseits der Aufarbeitung der bisherigen rechtswidrigen Praxis entgegensteht“, so David Schwarzendahl.10. November 2020 Weiterlesen

GEDENKEN // 9. November: Erinnern und standhaft bleiben

 Abgeschrieben: DIE LINKE. Rheinland-PfalzZum Gedenken an die Pogrome am 9. November 1938 und den folgenden Tagen erklären die Landtagskandidierenden auf Platz 1 und 2, David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims:„Der 9. November 1938 markiert einen Wendepunkt in der deutschen Geschichte. In vielen Städten und Dörfern wurden Synagogen geschändet, gebrandschatzt, zerstört. Jüdische Mitbürger*innen wurden öffentlich bloßgestellt, zu Schandmärschen gezwungen, ihre Wohnungen leergeräumt, ihre Habe geraubt. Die letzten zivilen Schutzmechanismen wurden an diesen Tagen aufgegeben, die vollständige Vernichtung einer Bevölkerungsgruppe und ihrer Kultur begann. Diese Ereignisse müssen im kollektiven Gedächtnis bewahrt werden, und deshalb ist es von besonderer Bedeutung, immer wieder an sie zu erinnern.Wie leicht es ist, einen empörten, tendenziell gewaltbereiten Mob aufzuwiegeln und zu steuern, hat sich eben erst wieder in Leipzig gezeigt, wo aus dem gesamten Bundesgebiet angereiste Rechtsextremisten die Coronaproteste gezielt eskaliert haben. Hier muss jede Toleranz ein Ende haben, hier müssen zukünftig deutliche Verhaltensmaßregeln und deren Folgen an Mitläufer kommuniziert und durchgesetzt werden. Denn wie – im wahrsten Sinn des Wortes – brandgefährlich solche Situationen als Auslöser für Straftaten bis hin zu Morden werden können, hat sich bereits in Chemnitz, Hanau und Halle gezeigt. Es ist gut, dass der antifaschistische Widerstand diesen missbräuchlichen Auswüchsen gegen die Demonstrationsfreiheit standhält, und das muss auch so bleiben. Sie werden nicht durchkommen – No pasarán!“9. November 2020 Weiterlesen

Kontakt

David Schwarzendahl erreicht ihr über die
Landesgeschäftsstelle der LINKEN
Gärtnergasse 24, 55116 Mainz.

Telefon: 06233 / 3537895

Email: david.schwarzendahl@die-linke-rlp.de