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DIE LINKE Rheinland-Pfalz

Landtagswahlprogramm: Mit aller Kraft für den Kurswechsel

Am Wochenende hat die rheinland-pfälzische LINKE ihr Programm für den anstehenden Landtagswahlkampf diskutiert und nahezu einstimmig verabschiedet. Die Veranstaltung war für den Landesverband eine Premiere: Zentral in Trier von Tagungsleitung, Beratungskommission und Technik organisiert, diskutierten knapp 100 Delegierte aus den Kreisverbänden und Antragsteller*innen erstmals über ein Onlineportal der Partei im Livestream miteinander.

Neben den „klassischen“ Themen der Linken wie faire Löhne für Arbeitnehmer*innen und Verteilungsgerechtigkeit standen landesspezifische Fragen wie die Gesundheitsversorgung auch abgelegener ländlicher Regionen und die soziale Ausgestaltung ökologischer Programme im Mittelpunkt der Erörterungen. Übereinstimmung herrschte in der Forderung nach einem Mietpreisstopp angesichts rasanter Preissteigerungen in den letzten Jahren und in Verbindung damit der Einführung des Mietendeckels im Land nach Berliner Vorbild. Ohne Kontroversen wurde auch die Forderung nach dem Öffentlichen Personennahverkehr zum Nulltarif und der flächendeckenden Versorgung mit dem ÖPNV auf dem Land beschlossen. Einen besonderen Schwerpunkt des Landesprogramms bildet die Forderung nach einer Schließung militärischer US-Stützpunkte im Land, der Vernichtung aller Atomsprengköpfe und der nachhaltigen sozial-ökologischen Konversion.

David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims, die beiden Spitzenkandidierenden, äußern sich zufrieden: „Technische und logistische Hürden sind ja für uns kein Neuland, die Abstimmungen sind angesichts der hohen Teilnehmer*innenzahl gut gelaufen. Jetzt können wir mit großer Zuversicht in den Wahlkampf starten und unser Versprechen erneuern: DIE LINKE im Landtag wird mit aller Kraft für einen spürbaren Kurswechsel in der Landespolitik kämpfen.“

Das fertige Programm zur Landtagswahl findet ihr in Kürze hier...

Katrin Werner und Jochen Bülow

LINKE: Landtagswahlprogramm geht in die zweite Runde

Die Programmdebatte bei der rheinland-pfälzischen LINKEN geht weiter: Nachdem Ende Juni ein erster Entwurf zum Wahlprogramm vom Landesvorstand vorgelegt worden war, bestand bis Ende August die Möglichkeit für Mitglieder und überparteiliche Öffentlichkeit, Ergänzungsvorschläge und Änderungswünsche einzubringen. Der überarbeitete Entwurf steht nunmehr für weitere Anregungen bereit, über deren Annahme oder Ablehnung auf dem Landesparteitag im November diskutiert und entschieden werden soll. Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erläutern:

„Der Landesvorstand hat sich aus zwei Gründen für diesen etwas aufwendigeren Weg entschieden: Zum einen wollen wir vor allem Neumitglieder und Interessierte in die inhaltlichen Debatten einbinden, die für DIE LINKE selbstverständlich sind. Zum anderen haben wir damit einen Weg gefunden, neue Themen wie Klimawandel und Corona neben unseren Herzensanliegen wie soziale Gerechtigkeit, Bürger- und Arbeitnehmer*innenrechte aufzugreifen. Die Mitgliederpartei DIE LINKE will mit ihrem Programm am Ende durch den Input von Basis und Öffentlichkeit das widerspiegeln, was die Menschen bewegt und wofür sich das politische Engagement auf der Straße und in den Parlamenten lohnt.“

Den vorläufigen Programmentwurf finden ihr hier...

DIE LINKE Rheinland-Pfalz

Landesliste: Schwarzendahl und Wery-Sims an die Spitze gewählt

Die rheinland-pfälzische LINKE hat gewählt: Bei der Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidierenden für die Landtagswahl auf der Landesliste in Andernach

entschieden die 121 anwesenden Delegierten heute mit großer Mehrheit, dass der Frankenthaler David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims aus dem Kreisverband Bernkastel-Wittlich die Liste auf den Plätzen 1 und 2 anführen sollen. Schwarzendahl wurde mit 86 von 120 gültigen Stimmen (71,6 %), Wery-Sims wurde mit 87 von 119 gültigen Stimmen (73,1 %) gewählt.

Auf den aussichtsreichen Plätzen 3 bis 6 folgen Kim Brinkmann (78 Stimmen, 65,0 %), Julian Theiß (102 Stimmen, 86,4 %), Jovana Dzalto (67 Stimmen, 57,2 %) und Kemal Gülcehre (74 Stimmen, 62,7 %).

David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims zu ihrer Wahl: „Ob klassische Arbeitnehmerfragen und Einkommens-, Renten- oder Steuergerechtigkeit, ob Öffentlicher Personennahverkehr, Mietenpolitik, Bildung und Gesundheitsversorgung, ob soziale Ökologie oder Abrüstung und Frieden: Wir werden im März mit einem Bündel von Maßnahmen und Initiativen und mit einem gut aufgestellten Team in den Landtag einziehen und die Politik in Rheinland-Pfalz rocken. Versprochen!“

DIE LINKE RLP

Programmdiskussion eröffnet...

Misch Dich ein und diskutiere bis Ende August mit!

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Interessierte,

ab heute ist unsere Programmdebatte online eröffnet.
Der Landesvorstand hat in einem ersten Aufschlag ein Grundgerüst mit einigen Punkten beschlossen, welche nun online diskutiert werden kann.
Der Schluss der Debatte ist Ende August, da aus den Vorschlägen ein Antrag für den Programmparteitag am 21. und 22. November in Trier formuliert werden soll.

Wir wünschen euch viel Spaß beim diskutieren, kommentieren und einbringen.

Zur Debattenplattform geht es hier entlang...

DIE LINKE RLP

Was ist #systemrelevant?

Krisen machen deutlich, was wirklich wichtig ist, auf welche Berufsgruppen die Gesellschaft besonders angewiesen ist. Dies sind aber oft nicht diejenigen, die gut bezahlt und im Alltag gewertschätzt werden. Viele Menschen übernehmen für andere Verantwortung – ob in der Familie, im Bekanntenkreis oder eben im Beruf. Wir wollen, dass wir gemeinsam füreinander einstehen und aus der Krise lernen. Wir wollen unser Zusammenleben solidarischer gestalten. Niemand soll zurück bleiben – weder in der Krise noch danach.

Zur Aktionsseite wechseln...

DIE LINKE RLP

Besondere Vertreter*innenversammlung in Andernach

Der neue Termin für unsere Vertreter*innenversammlung zur Wahl der Bewerber*innen für den 18. Landtag Rheinland-Pfalz steht. Wir wählen unsere Kandidierenden am 4. Juli 2020 in Andernach.

Zu Gast haben wir Amira Mohamed Ali, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Bundestag.


Alle Informationen und Kandidaturen findet ihr hier...


Wir möchten euch darauf aufmerksam machen, dass aufgrund der Hygienemaßnahmen leider keine Gäste zur Versammlung zugelassen werden können und verweisen auf den Livestream.

Bewirb Dich bis 15.2.2020

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Landesvorstand hat ab 15.1.2020 das Bewerber*innenverfahren für die Landtagswahl eröffnet und bittet euch eure Bewerbungen bis spätestens 15.2.2020 abzugeben, damit alle Mitglieder ausreichend informiert werden können.

Die Besondere Vertreter*innenversammlung findet im Mai statt - dort soll die Landesliste gewählt werden.

Zuvor wird es zwei regionale Versammlungen geben, bei denen die Kandidierenden Rede und Antwort stehen.
Diese finden am 15.2.2020 in Frankenthal und am 7.3.2020 in Neuwied statt.

Alle eingegangenen Bewerbungen werden zeitnah auf der Seite der Vertreter*innenversammlung veröffentlicht.

Was Deine Bewerbung enthalten sollte:

  • Maximal 5 Seiten, bitte als Doc und PDF
  • Ein möglichst aktuelles und hochauflösendes Bild (separate Übersendung)
  • Gerne auch ein Bewerbungsvideo, nicht länger als 2-3 Minuten (Youtube-Link oder Upload-Plattform)

Deine Bewerbung richtest Du bitte an lgs@die-linke-rlp.de