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Pressemitteilungen des Landesverbandes


Jochen Bülow

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz unterstützt das „Bündnis für Pressefreiheit und unabhängige Berichterstattung“

Anlässlich eines geplanten Aufmarsches rechtspopulistischer Gruppierungen am 20. Februar vor dem Südwestrundfunk (SWR) in Mainz ist DIE LINKE Teil des „Rheinland-Pfälzischen Bündnisses für Pressefreiheit und unabhängige Berichterstattung“. VertreterInnen von LINKEN, SPD, GRÜNEN, CDU und FDP stellen sich gemeinsam mit Gewerkschaften,... Weiterlesen


Jochen Bülow

Kein Lohndumping auf dem Rücken der Flüchtlinge

Zu den Forderungen der rheinland-pfälzischen Unternehmerverbände nach einem Wegfall des Zeitarbeitsverbotes für Flüchtlinge erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat für die Landtagswahl: „Untersuchungen belegen, dass Zeitarbeit nur selten in reguläre Beschäftigung führt, aber sehr oft zur Umwandlung regulärer Arbeitsplätze in prekäre Beschäftigung.... Weiterlesen


Jochen Bülow

Gesundheit solidarisch finanzieren statt schwarz-rotem Kuhhandel

Zur Initiative der rheinland-pfälzischen Landesregierung, mittels einer Entscheidung des Bundesrates zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung zurückzukehren, erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat der LINKEN für die kommende Landtagswahl: „DIE LINKE begrüßt ausdrücklich jeden Schritt, der die einseitige Belastung der... Weiterlesen


Dr. Kathrin Meß

„Eine Schule für alle“ statt Sparpolitik im Bildungswesen

Zu den Ergebnissen der aktuellen Umfrage des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) über die Situation an den Grundschulen in Rheinland-Pfalz erklärt die Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl im kommenden März, Dr. Kathrin Meß: „Dass es mit dem Bildungswesen in unserem Land nicht zum besten steht, ist seit langem bekannt, die aktuelle... Weiterlesen


Katrin Werner, MdB

Einknicken des SWR ist falsches Signal

„Das Einknicken des SWR vor der Drohung von SPD und Grünen ist ein falsches Signal. Hierdurch wird nur den Rechtspopulisten in die Hände gespielt. Durch Ignorieren wird die ‚Alternative für Deutschland‘ (AfD) nicht wieder verschwinden. Stattdessen muss ihren Argumenten offensiv widersprochen werden“, kommentiert die Trierer Bundestagsabgeordnete... Weiterlesen


Katrin Werner, MdB

Barrierefreiheit bei Landtagswahl nicht ausreichend

Fast 20 % der Wahllokale für die anstehende Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sind laut Statistischem Landesamt nicht barrierefrei zugänglich. „Dies stellt einen eklatanten Verstoß gegen die UN-Behindertenrechtskonvention dar. Menschen werden von der gleichberechtigten politischen Teilhabe ausgeschlossen. Offenkundig sind die Stimmen von Menschen mit... Weiterlesen


Katrin Werner, MdB

Kinderarmut in Rheinland-Pfalz alarmierend

„Fast jedem fünften Kind in Rheinland-Pfalz sind gesunde Ernährung, gute Kleidung, ausreichender Wohnraum, Teilhabe an Bildung und sinnvoller Freizeitgestaltung verwehrt. 19,9% der unter 18-jährigen Kinder lebten 2014 in Rheinland-Pfalz in Armut. Damit ist sie im Vergleich zum Vorjahr (19,6%) sogar gestiegen. Im Jahr 2014 waren demnach 126.000... Weiterlesen


Armutsgefährdung Alleinerziehender nimmt zu

„Das Armutsrisiko von Alleinerziehenden in Rheinland-Pfalz ist seit 2009 (41,8%) deutlich gestiegen. Im Jahr 2013 lag das Risiko bei 47,9%. Fast die Hälfte der Alleinerziehenden ist demnach in Rheinland-Pfalz von Armut bedroht. Das zeigt einmal mehr, dass die Armutsbekämpfung der rot-grünen Landesregierung gescheitert ist“, so Katrin Werner,... Weiterlesen


Jochen Bülow

Arbeitslosigkeit in Rheinland Pfalz – die ganze Wahrheit?

Zu den am 5. Januar 2016 veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen der Agentur für Arbeit für den Dezember des Vorjahres nimmt Jochen Bülow, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl im März, wie folgt Stellung: „Die Zahlen der Arbeitsagentur verschleiern die Wahrheit – in Rheinland-Pfalz sind in Wirklichkeit mindestens 30... Weiterlesen


Katrin Werner, MdB

Bundestagsfraktion DIE LINKE unterstützt Wittlicher Verein

Mit 500 Euro unterstützt der Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. das Projekt „WAS! Wittlicher Arbeitssuchenden Selbsthilfe“. Mit der Spende soll dem Verein bei der Suche nach Räumlichkeiten unter die Arme gegriffen werden. Die Abgeordneten der Linksfraktion spenden regelmäßig einen Teil ihrer Diäten an den Fonds. Aus diesem Fonds heraus... Weiterlesen