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Pressemitteilungen des Landesverbandes


Jochen Bülow

"Mein Anspruch ist, dass wir konkrete, finanzierbare Vorschläge machen" – Jochen Bülow im Interview

Die gestrige „Elefantenrunde“ des SWR hat erneut gezeigt, dass auch sehr wenig gewährte Redezeit ausreichen kann, um Inhalte statt Phrasen zu vermitteln: Der LINKE Spitzenkandidat Jochen Bülow ging am Ende für viele Zuschauer und Experten als klarer Punktsieger aus der Diskussion. In unserem abschließenden Interview kommt Jochen Bülow nochmals... Weiterlesen


Zustände in Aufnahmeeinrichtung Hermeskeil nicht hinnehmbar

Laut uns bekannten Informationen gibt es in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Hermeskeil massive Probleme. Insbesondere die Versorgung von schwangeren Geflüchteten muss dringend verbessert werden. Bereits im Dezember 2015 war Hermeskeil mit einem „Badepass“ für Geflüchtete negativ aufgefallen. „Niemand in der AfA hat einen... Weiterlesen


Jochen Bülow

Mit Zuversicht in die Landtagswahl

Die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahlen in Hessen kommentiert Jochen Bülow, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl am nächsten Sonntag: „Wie befürchtet, hat das alles überlagernde Thema Zuwanderung durch Flüchtlinge die gestrigen Wahlen in erschreckender Weise dominiert, die Gesamtergebnisse sind verheerend für... Weiterlesen


Jochen Bülow

Grüne Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik: Ertappt!

Zur heutigen Kehrtwende der rheinland-pfälzischen Grünen in der Flüchtlingspolitik erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahl: „Bei den Grünen ist nach der Wahl nun vor der Wahl: Dank des Positionspapiers zur Flüchtlingsfrage, über das der SWR heute berichtet, ist jetzt klar, dass die Grünen das Asylrecht nach dem 13.... Weiterlesen


Katrin Werner, MdB

Enge Beziehungen der Bundeswehr zu Kitas und Jugendhilfe auch in Rheinland-Pfalz

Nicht nur in Schulen wirbt die Bundeswehr für ihren Nachwuchs, sie unterhält auch enge Beziehungen zu Kindertagesstätten und Kindergärten. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der LINKEN im Bundestag hervor. Die Bundeswehr hat demnach ihr Engagement in den letzten Jahren massiv ausgebaut. An Dutzenden Standorten existieren enge Beziehungen zwischen... Weiterlesen


Dr. Kathrin Meß

Flughafen Zweibrücken - demnächst ein Fall für den Staatsanwalt?

Den Verkauf des Regionalflughafens Zweibrücken durch das Land Rheinland-Pfalz an einen Privatinvestor kommentiert Dr. Kathrin Meß, Spitzenkandidatin der LINKEN auf Platz 2 der Landesliste: „Kaum jemand bestreitet noch, dass unsere Gesellschaft immer ungleicher wird: Während einige kaum noch wissen, was sie alles kaufen und wo sie ihr Geld noch... Weiterlesen


Jochen Bülow

SWR-Demo: Umberto Eco als Kronzeuge für die Freiheit des Wortes

Die rheinland-pfälzische Linke nimmt den gestrigen Tod des berühmten italienischen Autors Umberto Eco zum Anlass, sich zum Aufmarsch rechtsnationalistischer Kräfte gegen die Medienfreiheit am heutigen Tag vor dem Südwestrundfunk in Mainz zu Wort zu melden. Jochen Bülow, Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 13. März: „Umberto Eco war nicht nur... Weiterlesen


Jochen Bülow

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz unterstützt das „Bündnis für Pressefreiheit und unabhängige Berichterstattung“

Anlässlich eines geplanten Aufmarsches rechtspopulistischer Gruppierungen am 20. Februar vor dem Südwestrundfunk (SWR) in Mainz ist DIE LINKE Teil des „Rheinland-Pfälzischen Bündnisses für Pressefreiheit und unabhängige Berichterstattung“. VertreterInnen von LINKEN, SPD, GRÜNEN, CDU und FDP stellen sich gemeinsam mit Gewerkschaften,... Weiterlesen


Jochen Bülow

Kein Lohndumping auf dem Rücken der Flüchtlinge

Zu den Forderungen der rheinland-pfälzischen Unternehmerverbände nach einem Wegfall des Zeitarbeitsverbotes für Flüchtlinge erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat für die Landtagswahl: „Untersuchungen belegen, dass Zeitarbeit nur selten in reguläre Beschäftigung führt, aber sehr oft zur Umwandlung regulärer Arbeitsplätze in prekäre Beschäftigung.... Weiterlesen


Jochen Bülow

Gesundheit solidarisch finanzieren statt schwarz-rotem Kuhhandel

Zur Initiative der rheinland-pfälzischen Landesregierung, mittels einer Entscheidung des Bundesrates zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung zurückzukehren, erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat der LINKEN für die kommende Landtagswahl: „DIE LINKE begrüßt ausdrücklich jeden Schritt, der die einseitige Belastung der... Weiterlesen