Raus zum 1. Mai: Für Solidarität, gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit – gegen Aufrüstung und Sozialabbau

„Zum 1. Mai sagen wir klar: Das Sondervermögen ist ein schwerer Fehler. Statt Aufrüstung brauchen wir Investitionen in soziale Sicherheit und gute Arbeit“, Julia-C. Stange, Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz.

Die Partei Die Linke Rheinland-Pfalz ruft zum 1. Mai zur Teilnahme an den gewerkschaftlichen Kundgebungen auf. In Zeiten sozialer Angriffe, wachsender Ungleichheit und massiver Aufrüstung braucht es eine starke, solidarische Antwort von unten – aus den Betrieben, aus den Gewerkschaften, von der Straße.

„Hinaus zum 1. Mai! Auch du, Genoss*in, brauchst die Gewerkschaft“, heißt es im Aufruf der Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb & Gewerkschaft. Anlass ist der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung, der aus Sicht der Partei massive Rückschritte bedeutet:

„Die neue Regierung schaltet den Sozialstaat auf Verschleiß: Rentenreform auf Sparflamme, Bürgergeld als Disziplinierungskeule und der Arbeitsschutz wird zugunsten angeblicher 'Entbürokratisierung' abgebaut“, heißt es weiter. Mindestlohn und Mitbestimmung sollen ausgehöhlt werden, während gleichzeitig 500 Milliarden Euro für militärische „Kriegstüchtigkeit“ bereitgestellt werden. Für Pflege, Bildung und Soziales dagegen fehlt angeblich das Geld.

Julia-C. Stange, Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz und Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb & Gewerkschaft, erklärt dazu: „Zum 1. Mai sagen wir klar: Das Sondervermögen ist ein schwerer Fehler. Statt Aufrüstung brauchen wir Investitionen in soziale Sicherheit und gute Arbeit.“

Dave Koch, Landesvorsitzender der Partei Die Linke Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Wenn wir uns nicht wehren, entscheiden andere über unser Leben. Deshalb gilt es, Druck zu machen – im Betrieb und auf der Straße! Heraus zum 1. Mai und solidarisch zusammenstehen!“