Mehr Waffen bringen nicht mehr Sicherheit

Zur geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland und der Zustimmung der SPD erklärt Stefan Glander, Landesvorsitzender:

„Mehr Waffen haben noch nie zu mehr Sicherheit geführt. Soweit sollte man in der Beurteilung der Geschichte eigentlich schon gekommen sein. Außerdem blicke ich mit Sorge auf die Zustimmung der SPD zur Stationierung. Anscheinend hat da eine Partei ihren Kompass verloren.“

„Rheinland-Pfalz ist bereits seit längerem ein wichtiger Standort der US-Armee, über den völkerrechtswidrige Drohnenangriffe koordiniert werden und auch Atomwaffen gelagert sind. Mit der Stationierung der Mittelstreckenraketen werden zum ersten Mal seit dem Inkrafttreten des INF-Vertrags 1988 wieder Ziele in Russland mit landgestützten Raketen von Deutschland aus bedroht. Dies wird zu einem neuen Wettrüsten führen, erhöht die Kriegsgefahr und macht auch unser Bundesland zur Zielschiebe von Kriegstreibern wie Putin.“ so Glander weiter.

Die Linke sieht eine Wiederaufnahme von Verhandlungen ohne Vorbedingungen von russischer Seite als die einzige Möglichkeit, den Abnutzungskrieg in der Ukraine zu beenden und damit auch die weltweite Lage wieder zu entspannen.