Linke Birkenfeld bei Mai-DGB-Kundgebung
An der Maikundgebung des DGB in Idar-Oberstein nahmen mehr als ein Dutzend Mitglieder der Partei Die Linke aus dem Kreis Birkenfeld teil
An der Maikundgebung des DGB in Idar-Oberstein nahmen mehr als ein Dutzend Mitglieder der Partei Die Linke aus dem Kreis Birkenfeld teil. Am Ende der Kundgebung gab es noch ein gemeinsames Gruppenfoto mit den 6 verbliebenen Mitgliedern und dem Gewerkschaftssekretär Kai Partenheimer, der uns zuvor die Broschüre „Kompass:Ausbildung“ überreicht hatte. Sowohl Artemy Polozov, der als Ansprechpartner für den Neuaufbau der Linksjugend im Kreis Birkenfeld fungiert, als auch der Kreisvorsitzende Rainer Böß haben noch einige Exemplare, die auf Anfrage an interessierte Jugendliche abgegeben werden können.
Nach der Eröffnung der Veranstaltung durch den DGB-Kreisvorsitzenden Stefan Worst und einem Grußwort von Bürgermeister Friedrich Marx sprach als Hauptredner Thomas Breuer von der IG Bau.
In den meisten Redebeiträgen wurde auch das Koalitionspapier der zukünftigen Bundesregierung aus CDU und SPD scharf kritisiert, das nicht nur eine Aufweichung des 8-Stunden-Tages vorsieht, sondern auch an anderen Stellen einen Angriff auf die von den Gewerkschaften erkämpften Rechte beinhaltet.
Die Position der Linken dazu ist klar: Die Errungenschaften der Arbeiterbewegung müssen verteidigt werden (auch gegen die SPD). Die neue Regierung will den Acht-Stunden-Tag schleifen, 15 Euro Mindestlohn kommen nur vielleicht und das Tariftreuegesetz wird riesige Schlupflöcher haben - wenn es überhaupt kommt. Wir brauchen bessere Arbeitsbedingungen, Löhne und Renten, die für ein anständiges Leben reichen. Abbau von Vorschriften und Kontrollen für Unternehmen tragen nicht dazu bei. Die schlaffe Formulierung zu 15 Euro Mindestlohn im Koalitionsvertrag will die CDU nicht als gesetzliche Verpflichtung verstehen. Dafür sollen Nachweispflichten bei der Einhaltung von Tarifverträgen und Mindestlöhnen reduziert werden.
Die Solidarität der Linken gilt den Beschäftigten der Firma Werner in Birkenfeld, die sich in einer Tarifauseinandersetzung mit ihrem Arbeitgeber befinden.
RaB
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