HET BOЙHE – Nein zum Krieg!

Genau heute vor einem Monat begann Wladimir Putin den Angriffskrieg in der Ukraine. Die Landesvorsitzende, Melanie Wery-Sims, dazu:

„Dieser Krieg, der bereits Tausende Opfer gefordert und Hunderttausende die Heimat gekostet hat, ist durch nichts zu rechtfertigen. Die Schlussfolgerung der Ampelregierung ist leider reaktionär und zu kurz gedacht: noch in diesem Jahr sollen 100 Milliarden als Sondervermögen für die Bundeswehr in den Haushalt eingestellt werden und zukünftig dauerhaft 2% des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung ausgeben werden.

Diese Kehrtwende der Außenpolitik mit gleichzeitigem Festhalten an der Schuldenbremse, wird dramatische Folgen auch für den Sozialstaat, für Liberalität und Mitmenschlichkeit haben. Es bedarf einer breiten gesellschaftlichen und parlamentarischen Debatte, um diese militaristische „Zeitenwende“ noch abzuwenden!

Deshalb unterstützen wir, der Landesvorstand DIE LINKE Rheinland-Pfalz, die Forderungen des Appells HET BOЙHE – Nein zum Krieg! Aufrüstung und Militarisierung sichern keinen Frieden. Ein Bundeswehr-Sondervermögen lehnen wir ebenso ab wie die Forderung, dauerhaft 2% des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung auszugeben. Diese Gelder sollten weitaus sinnvoller für die Armutsbekämpfung, Klimagerechtigkeit und Friedenspolitik eingesetzt werden.“

Den Appell findet Ihr hier: HET BOЙHE – Nein zum Krieg! | Der Appell