Pressearchiv 2021

„Die Landesregierung schafft für die Kitas mehr Verwirrung als Klarheit. Der wachsende Frust bei Kindern, Eltern und Erzieher*innen ist da verständlich. Die Landesregierung muss endlich einmal Verbindlichkeit und Sicherheit schaffen. Wir brauchen endlich einen verbindlichen Stufenplan für Öffnungen von Kitas und Grundschulen, anstatt des ständigen… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der gestrigen Konferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsident*innen erklärt David Schwarzendahl, Spitzenkandidat zur Landtagswahl: Nicht erst die Mutationen offenbaren die Hilflosigkeit der Landesregierung, denn die Verlängerung des Lockdowns ist eine direkte Folge der unzureichenden Impfstrategie des Bundes und der… Weiterlesen

Es ist mittlerweile gute Tradition, dass der Landesverband im Wahlkampf Interviews mit den Kandidierenden auf den vorderen Listenplätzen führt, die einen „Insider“-Einblick in das persönliche und politische Profil gewähren. In dieser Woche stellen wir unsere Fragen an Julian Theiß, Listenkandidat auf Platz 4: Lieber Julian, Du wurdest letztes… Weiterlesen

„Während die Landesregierung sich mit guten Wirtschaftszahlen brüstet und große Versprechungen zum sozialen Wohnungsbau macht, sind immer noch über 6.000 Menschen in Rheinland-Pfalz ohne Wohnung. Das sind unhaltbare Zustände. Wir brauchen endlich eine Sozialpolitik, die niemanden im Regen stehen lässt. Dazu gehört eine sanktionsfreie… Weiterlesen

„Alle Menschen, die in Rheinland-Pfalz leben, müssen auch politisch teilhaben können. Das Wahlrecht ist unverzichtbar, um das eigene Lebensumfeld mitzugestalten. Darum wollen wir auf Kommunal- und Landesebene das Wahlrecht auch für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft, die hier leben. Es gibt keinen Grund, die Teilhabe für Menschen ohne… Weiterlesen

Die zweite Welle und der zweite Lockdown verschärfen die wirtschaftliche und soziale Corona-Krise. Hierzu erklären David Schwarzendahl, Spitzenkandidat für die Landtagswahl und Alexander Ulrich, Mitglied des Deutschen Bundestages: „Nach wie vor unternimmt die rot-gelb-grüne Landesregierung viel zu wenig, um die Unternehmen und Beschäftigten im… Weiterlesen

Es ist mittlerweile gute Tradition, dass der Landesverband im Wahlkampf Interviews mit den Kandidierenden auf den vorderen Listenplätzen führt, die einen „Insider“-Einblick in das persönliche und politische Profil gewähren. In dieser Woche stellen wir unsere Fragen an Dr. Jovana Dzalto, Listenkandidatin auf Platz 5: Liebe Jovana, als relativ… Weiterlesen

Zur heutigen Landtagsdebatte über den Nahverkehr als Pflichtaufgabe sagt David Schwarzendahl, Spitzenkandidat zur Landtagswahl: „Dass der ÖPNV kommunale Pflichtaufgabe wird, haben wir schon lange gefordert. Was die Landesregierung jedoch vermissen lässt, ist eine verfassungskonforme Ausfinanzierung der Kommunen, damit diese die Aufgabe auch… Weiterlesen

„Die Impfstrategie erweist sich als Desaster. Ein Impfgipfel von Bund und Ländern mit der Industrie ist sinnvoll. Aber die Landesregierung muss auch endlich den Willen zeigen, wirksame Maßnahmen zu ergreifen. Das heißt konkret: Wir müssen feststellen, welche Unternehmen in Rheinland-Pfalz neben Biontech Impfstoffe produzieren könnten und diese… Weiterlesen

„Die ständigen Kurswechsel des Bildungsministeriums sind nur noch belastend. Wir brauchen einen verbindlichen Stufenplan, der eine verantwortungsvolle Planung von Schulöffnungen, Wechselunterricht und Homeschooling je nach Infektionsgeschehen erlaubt. Die Existenz und die Gefahr der Virusmutationen sind lange bekannt. Wie kann es also sein, dass… Weiterlesen