Pressearchiv 2017
Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen LINKEN: „Die Forderung nach Langzeitstudiengebühren geht an der Lebensrealität vieler Studierender vorbei. Laut… Weiterlesen
Beschluss des Landesausschuss am 18. März 2017. Weiterlesen
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DIE LINKE Rheinland-Pfalz: Landeregierung versprach vor der Landtagswahl etwas anderes Der rheinlandpfälzische Steuerzahlerbund unter Führung des ehemaligen FDP-Wirtschaftsministers Brüderle hat der Landesregierung seine neuste Streichliste vorgelegt. Als unnötigen Luxus empfinden die Steuerzahler u.a. die Beitragsfreiheit der Kindergärten, die… Weiterlesen
Momentan steht der Kurs auf Rückschritt. Nicht nur die rechten Parolen aus der „besorgten-Bürger-Ecke“ bekommen wieder Aufwind, die AfD schwadroniert in ihrem Programm vom falsch verstandenen Feminismus. Darüber hinaus scheint sich - ganz nach Trumps „Grab them by the pussy“ - eine wiederentdeckte Männerdomäne zu entwickeln, die mit „Zurück an den… Weiterlesen
Zu der heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes des Landes Rheinland-Pfalz, der Pensionsfonds sei verfassungswidrig, erklärt Jochen Bülow, Landesvorsitzender: „Die SPD-geführten Landesregierungen unter Malu Dreyer stehen offenbar mit dem Gesetz auf Kriegsfuß: Die Finanzierung der Kommunen erklärte der Verfassungsgerichtshof des Landes… Weiterlesen
Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium hat die Überprüfung von – bisher – 41 Grundschulen angekündigt und Eckpunkte für deren Schließung vorgestellt. Das Bildungsministerium gibt sich dabei alle Mühe, den eigentlichen Zweck der Initiative in den Hintergrund treten zu lassen und legt die Verantwortung in die Hände der Schulträger. Die Kommunen… Weiterlesen
Das statistische Bundesamt hat erst vor Kurzem festgestellt: In RLP gibt es viel zu wenige Professuren. Die Studierenden und viele Lehrende der Universität Koblenz-Landau protestieren gegen unhaltbare Studien- und Arbeitsbedingungen. Im Interview mit der Rheinpfalz zeigt Peter Mudra, Präsident der Hochschule Ludwigshafen, nun weitere Missstände der… Weiterlesen
Gegen den Kongress der EU-Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ am 21.01.2017 in Koblenz Am 21. Januar plant die rechtspopulistische und rechtsradikale Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ im Europäischen Parlament einen Kongress in der Rhein-Mosel-Halle Koblenz. Zu dieser Tagung werden prominente Vertreter_innen der… Weiterlesen