Pressearchiv 2014

Zu der heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Dreyer und der anschließenden Aussprache im Landtag erklärt der Landesvorsitzende Alexander Ulrich, MdB: Weiterlesen

Landesvorsitzende zum Aktionstag gegen Drohnen am 04. Oktober 2014 Weiterlesen

LINKE reagiert skeptisch auf Vorschlag der SPD im Kreis zur Kommunalreform Die SPD hat vorgeschlagen, eine Arbeitsgruppe aller Kreistagsfraktionen zur Kommunalreform einzurichten.Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEn im Kreistag MdB Alexander Ulrich: „ Der Beschluss des letzten Kreistages ist eindeutig. Bevor wir über weitere Schritte… Weiterlesen

Zu der heutigen Debatte im Landtag über die gutachtliche Prüfung des Landes-rechnungshofes des „Zukunftskonzepts Nürburgring“ erklären die Landesvorsit-zenden Katrin Werner, MdB, und Alexander Ulrich, MdB:Die Landesregierung scheint sich immer noch in Schockstarre zu befinden – anders ist nicht zu erklären, dass mit Minister Kühl und dem ehemaligen… Weiterlesen

Zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen erklären dieLandesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Alexander Ulrich, MdB:Unabhängig von den weiteren Entwicklungen des Abends geht unser Glückwunsch schonjetzt an die Landesverbände der LINKEN in Brandenburg und Thüringen: BeideLandesverbände haben in einem engagierten Wahlkampf für… Weiterlesen

MdB Alexander Ulrich, Kreisvorsitzender Die LINKE. Kaiserslautern – Land, Fraktionsvorsitzender im Kreistag und Patrick Hoffmann, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Kusel, Fraktionsvorsitzender im Kreistag Weiterlesen

Landesregierung muss endlich aktiv werden! "Die Atombomben in Büchel sind Massenvernichtungswaffen, die endlich unschädlich gemacht werden müssen. Stattdessen wollen die amerikanischen Streitkräfte diese Bomben modernisieren. Weiterlesen

Zu der Forderung Sven Heibels auf seinem Facebook-Account, die Strafbarkeit von Homosexualität wieder einzuführen und seiner trotz Kritik aufrecht erhalte¬nen Weigerung, seine Aussagen zurückzunehmen, erklärt Katrin Werner, MdB, Landesvorsitzende:„Mit großer Empörung habe ich zur Kenntnis genommen, dass der CDU-Politiker Sven Heibel aus  Herschbach… Weiterlesen

Zum Verlauf des Landesparteitages am gestrigen Sonntag erklärt Katrin Werner, MdB, Landesvorsitzende: „Wir sind im Endspurt zur Kommunal- und Europawahl und haben am Sonntag mit der Unterstützung von Gregor Gysi, dem Vorsitzenden unserer Bundestagsfraktion,  noch einmal sehr deutlich gemacht, wofür DIE LINKE kommunal, in der Bundespolitik und… Weiterlesen

Von Alexander Ulrich, Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union  Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE diskutiert der Bundestag in dieser Woche über TTIP – die sogenannte „Transatlantische Handelspartnerschaft“. Einen unpassenderen Namen hätte man für dieses Projekt kaum finden können: TTIP ist erstens nicht… Weiterlesen