Pressearchiv 2012
Nach den bekannt gewordenen Zahlen des Bundesarbeitsministeriums wird in absehbarer Zeit mindestens jeder fünfte Rentenberechtigte eine Rente unterhalb der Armutsgrenze erhalten und, so die Landesvorsitzende der LINKEN, Elke Theisinger Hinkel, „auf Sozialhilfeleistungen angewiesen sein.“Sie wies darauf hin, dass das jetzige Rentenniveau von… Weiterlesen
DIE LINKE fordert die Einstellung der Kooperation zwischen Bundeswehr und SchulenDie zunehmende Militarisierung der Gesellschaft nimmt bedrohliche Ausmaße an. Die Bundeswehr wirbt an Schulen und sogar in Kindergärten für ihre todbringende Aufgabe. In den Argen größerer Städte werden junge Männer und Frauen für Militärberufe geworben.Landesvorsitzen… Weiterlesen
DIE LINKE fordert eine repressionsfreie Grundsicherung und den gesetzlichen Mindestlohn nicht unter 10,- €Vor zehn Jahren hat die damalige rotgrüne Bundesregierung die Hartz-IV Gesetzgebung eingeführt, die für einen sozialen Kahlschlag sorgte. Durch Hartz IV wurde eine Lohnabwärtsspirale in Gang gesetzt, die bis heute anhält und die europäische… Weiterlesen
Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts Weiterlesen
Bundesverfassungsgericht muss schon wieder eingreifen„Schon wieder wird die Bundesregierung und den sie tragenden Parteien bescheinigt, dass sie mit der Verfassung nach Gutsherrenart umgehen. Das haben die Menschen in Deutschland nicht verdient und das muss beendet werden.“ So kommentiert die Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz, Elke… Weiterlesen
Die aktuelle Arbeitslosenstatistik zeigt: Auch der deutsche Arbeitsmarkt geht langsam in die Knie Trotz alle Beschönigungsversuche gilt: Die aktuellen Arbeitslosenzahlen der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit bringen es an den Tag: Nach zwei Jahren leichten wirtschaftlichen Aufschwungs geht dem deutschen Arbeitsmarkt erneut die Puste aus. Merkels… Weiterlesen
„Demnächst stehen Hebammen arbeitslos auf der Straße und die werdenden Mütter bleiben sich allein überlassen“ so sieht Alexandra Erikson, Landesvorstandsmitglied der LINKEN aus Külz die Situation werdender und gebärender Mütter im ganzen Hunsrück.Die drohende Schließung der Neugeborenenstation in der Hunsrück-Klinik werde gemeinsam mit der… Weiterlesen
„Als zweischneidiges Schwert“ sieht die Landesvorsitzende der LINKEN in Rheinland-Pfalz, Elke Theisinger-Hinkel, die bevorstehenden Standortschließungen der Bundeswehr.„Aus friedenspolitischer Sicht kann dies eine Chance für eine gelingende Umsetzung von Konversionskonzepten in unserem Bundesland sein. Hier werden wir vor Ort genau beobachten, was… Weiterlesen
Nach den Auszählungen vom Sonntag sieht es für die Linksfront in Frankreich sehr gut aus. Unterschiedliche Prognosen sprechen von bis zu 23 Sitzen im Parlament. In der letzten Legislatur waren es nur 3 Sitze. Das ist ein Erfolg der sich wirklich sehen lassen kann. Gratulation an Jean-Luc Mélenchon.Das ist aber auch das Ergebnis einer unter Sarkozy… Weiterlesen
„Das reinigende Gewitter war nötig und macht nun, nachdem die Zusammensetzung des geschäftsführenden Parteivorstandes feststeht, Mut, dass ein Aufbruch nach dem Göttinger Parteitag gelingen kann.“ so kommentierten Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner, die Wahl zum Parteivorsitz.„Zwar sind die großen Gesten im Vorfeld des Parteitages… Weiterlesen