Pressearchiv 2011

Mit Info-Ständen, Flyern und Plakaten „Bundeswehr raus aus Afghanistan – zivil helfen! „ beteiligen sich auch in Rheinland-Pfalz viele Kreisverbände der Partei DIE LINKE am 7. und 8. Oktober 2011 an den bundesweiten Aktionstagen zur Mobilisierung gegen die internationale Afghanistankonferenz der Bundesregierung in Bonn am 3. bis 5. Dezember … Weiterlesen

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer lässt nicht locker: Noch immer scheint die PKW-Maut nicht vom Tisch zu sein, auch wenn die Kanzlerin und die Liberalen sich gegen die Einführung ausgesprochen haben. Im Bundestag traf Ramsauer mit seiner Forderung auf großen Widerstand, sowohl in der Opposition als auch in der Koalition hat sich eine breite… Weiterlesen

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, schnellstmöglich eine Pflegereform umzusetzen. Die in 1995 eingeführte Pflegeversicherung weist einen deutlichen Leistungsabfall auf, so das Gutachten der Wirtschaftsexperten. Durch den ,,schleichenden Werteverfall der Pflegeleistungen“ steigt die Zahl der… Weiterlesen

Laut dem Mikrozensus 2010, den das Statistische Landesamt am Donnerstag in Bad Ems präsentierte, ist jeder siebte Einwohner in Rheinland-Pfalz von Armut bedroht. Besonders gefährdet sind Alleinerziehende und Menschen im Alter unter 25 Jahren. Lediglich sechs andere Bundesländer weisen erschreckendere Werte auf. Vor allem die gestiegene Quote der… Weiterlesen

Tanja Krauth aus Birkenfeld, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz, beteiligte sich mit weiteren Mitgliedern des Kreisverbandes DIE LINKE Birkenfeld ebenso wie die Trierer Bundestagsabgeordnete Katrin Werner  an  einer Demonstration gegen den Aufmarsch der rechtsextremistischen NPD in Trier.Auch wenn… Weiterlesen

In der Demokratie ist die Chronistenpflicht eine wichtige Aufgabe der Medien. Dieser Pflicht wird die Rhein-Zeitung einmal mehr nicht gerecht: Hieß es vor ein paar Tagen noch nach den Zugewinnen der LINKEN bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern fälschlicherweise in der Rhein-Zeitung DIE LINKE „schwächelt", werden Stellungnahmen von… Weiterlesen

Anlässlich des Besuches des katholischen Kirchenoberhauptes erinnert Alexander Ulrich an die ungelösten Fragen im Zusammenhang mit dem Tendenzschutz im Betriebsverfassungsgesetz: „Die Fakten sind bezeichnend: Dank des Tendenzschutzes im Betriebsverfassungsgesetz genießen u.a. die Kirchen eine exklusive Sonderrolle als Arbeitgeber: Bei kirchlichen… Weiterlesen

„Die nicht enden wollenden Debatten zum Plan der schwarz-gelben Koalition, die Kapitaldeckung in der Pflege einzuführen, beweisen: Hier geht es um nichts anderes als reine Klientelpolitik“, sagt Kathrin Senger-Schäfer zur fortlaufenden Debatte um die Ausrichtung der geplanten Pflegereform. Union und FDP wollen allein die Interessen der… Weiterlesen

„Die Koalition und allen voran Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr sollten endlich ihre Unfähigkeit eingestehen, konkrete Verbesserungen für Menschen mit Alzheimer und anderen demenziellen Erkrankungen umzusetzen. Tag für Tag geht das schwarz-gelbe Gezänk auf dem Rücken der Betroffenen und ihrer Angehörigen weiter, ohne dass etwas Substanzielles… Weiterlesen

Zur bevorstehenden UN-Abstimmung über einen unabhängigen Staat Palästina erklärt MdB Katrin Werner, Mitglied des Menschenrechtsausschusses und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats :„Das Spiel der Bundesregierung mit doppelten Standards im Nahostkonflikt muss aufhören. Ausschließlich an die palästinensische Seite gerichtete Warnungen,… Weiterlesen