Pressearchiv 2010


Bundesregierung ohne Konzept für Pflegenotstand

Kathrin Senger-Schäfer, MdB

„Endlich sieht Herr Rösler ein, dass der Pflegenotstand real ist. Doch die Bundesregierung lässt hier keine Gesamtkonzept erkennen. Der dramatische Pflegefachkräftemangel ist politisch zu verantworteten und in weiten Teilen hausgemacht. Die Bundesregierung muss endlich ihre Hausaufgaben machen“, so Kathrin Senger-Schäfer, pflegepolitische… Weiterlesen

40. Jahrestag des Warschauer Vertrages

Alexander Ulrich, MdB

Am 7. Dezember 1970 fiel der damalige Bundeskanzler Willy Brandt vor dem Denkmal der Helden des Ghettos in Warschau auf die Knie – heftig angefeindet von CDU und CSU. Am gleichen Tag schlossen die Volksrepublik Polen und die Bundesrepublik Deutschland den Warschauer Vertrag, der die Beziehungen beider Länder auf eine neue Grundlage stellte. Hierzu… Weiterlesen

Mehr Akzeptanz für Menschen mit Behinderungen

Katrin Werner, MdB

Stellen Sie sich vor, sie müssten fliegen um zu überleben. Geht nicht? Stimmt! Aber eine Welt behindertengerecht aufzubauen um selbstständig zu (über)leben ist möglich. Weiterlesen

LINKE kämpft für Erhalt von 405 Telekom-Arbeitsplätzen

Katrin Werner (MdB) & Kathrin Senger-Schäfer (MdB)

Die Umstrukturierung, über die ver.di und die Telekom-Konzernleitung ab Montag verhandeln, bedeutet nichts weiter als massiven Stellenabbau in Rheinland-Pfalz. Katrin Werner (MdB): „405 Beschäftigte müssen Rheinland-Pfalz verlassen, um ihren Jobs hinterherzufahren. Sie und ihre Familien stehen vor einem herben Einschnitt, der Verweis auf… Weiterlesen

Demenzerkrankte solidarisch in die Pflegeversicherung einbeziehen

Kathrin Senger-Schäfer, MdB

„Menschen mit Demenz müssen angemessen in die Pflegeversicherung einbezogen werden, um professionelle Pflege, Betreuung und Assistenz zu gewährleisten“, kommentiert Kathrin Senger-Schäfer, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den heute vorgestellten Barmer-GEK-Pflegereport 2010. „Der neue Pflegebegriff muss aber auch finanziert… Weiterlesen

KBA-Frankenthal vor dem Aus?

Kathrin Senger-Schäfer, MdB

Medienberichten zufolge plant die Würzburger Konzernzentrale des Frankenthaler Unternehmens KBA in Jahr 2012 einen weiteren Abbau von 300 Stellen. Damit würde, nach Angaben des Vorsitzenden des Betriebsrates Michael Gasbarri, die noch vorhandenen Belegschaft halbiert. Der Aufsichtsrat plant zudem, vor dem Stellenabbau das Frankenthaler Werk in… Weiterlesen

Die Linke: Abschiebeknast Ingelheim abschaffen

Wolfgang Ferner, Listenkandidat & Landesvorsitzender

Gemeinsam mit Katrin Werner (MdB, DIE LINKE) habe ich mir ein Bild dieser Einrichtung vor Ort gemacht. Hier leben bis zu 152 Menschen in hoffnungsloser Situation in trostloser Umgebung, sind bis zu 18 Monate eingesperrt und isoliert, in ständiger Ungewissheit über das Morgen. Das höchste Gut des Menschen, die Freiheit, wird hier beschnitten, um… Weiterlesen

Billen ein Fall für das Oberlandesgericht

Wolfgang Ferner, Listenkandidat & Landesvorsitzender

Das Landgericht Landau hat die Eröffnung des Verfahrens wegen der Polizeidatenaffäre gegen den fraktionslosen CDU-Landtagsabgeordneten Michael Billen abgelehnt. Dazu erklärt Wolfgang Ferner, Landesvorsitzender und Listenkandidat der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl 2011: Weiterlesen

Becks Nürburgring-Kumpane zerstören Eifel-Region

Robert Drumm, Spitzenkandidat

Preissteigerung um 1000 Prozent für die Erlaubnis, dass Autofirmen am Ring ihre Produkte testen dürfen, Kombi-Tickets mit Verzehrgutscheinen bis zu 100 Euro für die „Grüne Hölle“: Hotellerie und Gastronomie rund um den Nürburgring droht das Aus. Dazu erklärt Robert Drumm, Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl… Weiterlesen

LINKE fordert Arbeitsplätze statt Ein-Euro-Jobs

Anne Erb, stellv. Landesvorsitzende

Ein-Euro-Jobs sind keine geeignete Eingliederungsmaßnahme in den Arbeitsmarkt, und sie vernichten sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze. Wenn die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin an dieser völlig verfehlten Maßnahme festhält, zeigt das, wie weit die sich von der Realität des Arbeitsmarkts in unserem Land entfernt hat. Der… Weiterlesen