Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilungen Bundestag


Vermitteln und ermitteln!

"Der Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Landespolizei zeigt nur einen Ausschnitt der Realität. Gröbere Verfehlungen der Polizei werden dort nicht festgestellt. Dem gegenüber steht die aktuelle Forschung, die ein großes Dunkelfeld bei der Polizeigewalt feststellt. Es geht hier nicht darum, die Polizei unter Generalverdacht zu stellen. Jedoch... Weiterlesen


Luft nach oben

"Am Freitag gehen wieder tausende junge Menschen für Klimagerechtigkeit und ein gesellschaftliches Umdenken auf die Straße. DIE LINKE ruft dazu auf, den Klimastreik am Freitag zu unterstützen. Gemeinsam können wir einen Wandel in der Klimapolitik und in der Gesellschaft erreichen.“, sagt Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus... Weiterlesen


Kinderwunsch unabhängig vom Geldbeutel

"Endlich reagiert der rheinland-pfälzische Landtag auf die Debatte um Kinderwunschbehandlungen. Doch die angestrebten Zuschüsse reichen nicht aus. Die Bundesebene muss dafür sorgen, dass Kinderwunschbehandlungen für alle unabhängig vom Geldbeutel, der sexuellen Orientierung oder dem Beziehungsstatus zugänglich sind“, sagt Katrin Werner,... Weiterlesen


Nach Absturz bei Zemmer-Rodt: LINKE fordert Aufklärung und Schutz der Bevölkerung

Nach dem Absturz bei Zemmer-Rodt vor fast einem Monat gibt es laut Medienberichten immer noch keine klaren Aussagen darüber, ob der Boden mit Treibstoffrückständen belastet ist. Die F-16 der US-Airbase Spangdahlem war am 08.10., nachdem sie circa 12 Kilometer führerlos war, knapp vor der Ortschaft in ein Waldgebiet abgestürzt. Katrin Werner,... Weiterlesen


Lehrkräftemangel im Land

"Rheinland-Pfalz braucht mehr Lehrkräfte. Damit allein ist es aber nicht getan. Die Schulen müssen besser ausgestattet und instand gehalten werden. Hier sei nur an die massiven Probleme mit Schimmelbefall in Trierer Schulen erinnert," sagt Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Rheinland-Pfalz, mit Blick auf eine Untersuchung des... Weiterlesen


Jugendparlamente stärken!

 „Viele Jugendliche leiden unter ständigem Erfolgs- und Leistungsdruck in der Schule oder stehen am Beginn ihrer beruflichen Laufbahn. Daher fehlt vielen einfach die Zeit, nebenher noch ein Ehrenamt auszuüben. Das wirkt sich auch auf die Beteiligung in Jugendparlamenten und damit auf die politische Mitsprache aus“, sagt Tom Ebertz,... Weiterlesen


Teilhabe ermöglichen!

"Das Bildungs- und Teilhabepaket geht offensichtlich an der Lebensrealität vieler Menschen vorbei. In Rheinland-Pfalz ist die Situation besonders erschreckend. Hier profitieren die wenigsten Kinder und Jugendlichen von den Zuschüssen zu schulischen und gesellschaftlichen Angeboten sowie zu Schulmaterial. Die komplizierte Antragstellung ist eine... Weiterlesen


Geburtshilfe wirksam stärken

"Endlich will die Landesregierung die Geburtshilfe stärken. Die angedachten Maßnahmen greifen jedoch viel zu kurz. Hebammenzentralen sollen einen Missstand auffangen, der die Folge einer verfehlten Politik der letzten Jahre ist. Mit Hebammenzentralen ein Signal in den ländlichen Raum zu senden, wie die Landesregierung das möchte, kann eine... Weiterlesen


Busfahrer*innen stärken!

"Erneut sehen sich die Busfahrer*innen in Triers Umgebung gezwungen, für bessere Arbeitsbedingungen einen Warnstreik durchzuführen. Solange der Arbeitsgeber, die DB Regio Bus Rhein-Mosel, nicht einlenkt, haben sie jedes Recht dazu", sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz.  Werner weiter: "Dass nun Schulkinder und... Weiterlesen


Das Kita-Qualitätsgesetz

Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 21. August 2019 die Novelle des Kita-Gesetzes (Kita-Zukunfts-Gesetz) verabschiedet. Wie zukunftsfähig Erziehung und frühkindliche Bildung im Land werden, ist allerdings keineswegs sicher. Fest steht: ein neues Gesetz ist dringend nötig. In den vergangenen Jahren haben sich die Anforderungen an Kitas und... Weiterlesen