Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilungen Bundestag


CSD in Trier

„Trier feiert an diesem Samstag den CSD. Wir freuen uns über die Errungenschaften, die sich queere Menschen seit dem Aufstand in der New Yorker Christopher Street erkämpft haben. Aber es bleibt noch viel zu tun. Das entwürdigende Transsexuellengesetz muss abgeschafft werden. Gleichgeschlechtliche Paare müssen endlich volle rechtliche Gleichstellung... Weiterlesen


Krankenhäuser in RLP

„Landes- und Bundesregierung ziehen auch nach mehr als anderthalb Jahren Pandemie nicht die notwendigen Konsequenzen. In der Region gibt es nicht mehr, sondern weniger Intensivbetten, weil Personal fehlt. Wir brauchen schnellstmöglich bundesweit 100.000 neue Pflegekräfte in den Krankenhäusern und 100.000 in Pflegeeinrichtungen, um dem... Weiterlesen


Antikriegstag

„Der Antikriegstag erinnert uns an die Schrecken des Krieges. Mit dem deutschen Überfall auf Polen begann am 1. September 1939 der verheerendste Krieg in der europäischen Geschichte. Sechs Jahre Mord und Völkermord folgten. So etwas darf sich nicht wiederholen. Darum rufen wir zum Antikriegstag auch in diesem Jahr auf, endlich zivilen... Weiterlesen


Hiroshimatag: Frieden schaffen - Atomwaffen abrüsten!

„Am 6. August erinnern wir an den ersten Einsatz einer Atombombe. Dieser Tag mahnt uns, dass die Schrecken eines atomaren Krieges nicht der Vergangenheit angehören. Die zunehmende Technisierung und Digitalisierung führt sogar dazu, dass die Gefahr eines Atomkrieges ‚ausversehen‘ wächst, wenn der Einsatz von Computersystemen ausgelöst werden kann.... Weiterlesen


10 Jahre nach den Anschlägen in Norwegen

„An diesem Donnerstag jähren sich die schrecklichen rechtsterroristischen Anschläge von Oslo und Utøya zum zehnten Mal. Wir gedenken der Opfer dieses feigen Massenmordes an Kindern und Jugendlichen. Rechtsterrorismus ist eine Gefahr für alle, die nicht ins Weltbild der extremen Rechten passen. Darum müssen Staaten und Zivilgesellschaften... Weiterlesen


Arbeitskampf im Einzelhandel

„Im Lockdown war die vermeintliche Solidarität mit dem Einzelhandel groß. Das entpuppt sich jetzt, wo die Beschäftigten faire Löhne und Tarifbedingungen fordern, als bloßes Lippenbekenntnis. Wir solidarisieren uns auch jetzt mit dem Arbeitskampf im Einzelhandel. Lohnerhöhungen sind überfällig und der geforderte Mindestlohn von 12 € bleibt noch... Weiterlesen


Kita-Gesetz nachbessern!

„Das Kita-Gesetz, das heute vollständig in Kraft tritt, hat schon jetzt Nachbesserungsbedarf. Statt die Kitas personell zu verstärken, fallen teilweise Stellen weg. Kosten für den notwendigen Ausbau von Küchen werden auf Kommunen und Träger abgewälzt. Die Novelle war dringend nötig, bleibt aber viel zu mutlos und unentschlossen“, sagt Katrin... Weiterlesen


Infektionsschutz an Schulen

„Die Landesregierung scheint fest entschlossen, den zweiten Sommer in Folge verstreichen zu lassen, ohne die Schulen für die Pandemie zu rüsten. Obwohl tausende Schüler:innen im letzten Winter über Kälte klagten, soll weiter nur auf Lüften gesetzt werden, statt Luftfilter anzuschaffen. Das ist ein Skandal und zeigt völlige Ignoranz gegenüber... Weiterlesen


Weltflüchtlingstag

„Das Sterben an den europäischen Außengrenzen ist durch die Corona-Krise aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Dabei wird das Elend größer. Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Armut, Krieg und Terror. Der Friedensnobelpreisträger EU rüstet aber lieber Frontex auf, lässt Menschen im Mittelmeer ertrinken oder pfercht sie in... Weiterlesen


Aktionstag Mietenstopp

„Morgen findet der bundesweite Aktionstag Mietenstopp statt. Wir unterstützen die Forderungen der Kampagne, denn die Mietenexplosion, die wir vielerorts beobachten, führt dazu, dass viele Menschen sich Wohnungen nicht mehr leisten können. Das betrifft auch zunehmend die Städte und Landkreise in Rheinland-Pfalz. In den letzten zehn Jahren sind... Weiterlesen