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Pressemitteilungen Bundestag


Kitas und Corona

"Die Landesregierung lässt Erzieher:innen im Stich. Seit Monaten wird nichts unternommen, um Kitas und Schulen mit Luftfiltern auszustatten. Das Personal wird nicht regelmäßig getestet. Auch auf die Impfungen warten die Beschäftigten noch. Das ist ein fahrlässiger Umgang mit der Gesundheit der Erzieher:innen und der Familien“, sagt Katrin Werner,... Weiterlesen


Impfungen sind machbar

"Bund und Land drohen, den Impfstart zu verpatzen. Während in anderen Staaten vorgemacht wird, wie Impfungen schnell und weitgehend reibungslos umgesetzt werden können, ‚ruckelt‘ es in Deutschland und Rheinland-Pfalz immer noch. So wird schlimmstenfalls das Vertrauen der Menschen in die Impfung verspielt und jeder Tag ohne Impfung kann... Weiterlesen


Barrieren abbauen

„Wir brauchen dringend mehr barrierefreie Wohnungen. Das steigende Durchschnittsalter kann nach jahrzehntelangen Debatten über den sogenannten demografischen Wandel keine Überraschung sein. Aber auch Menschen mit Behinderungen und Familien sind auf Barrierefreiheit angewiesen,“ sagt Katrin Werner, seniorenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im... Weiterlesen


Zukunft für Kitas

"Kitas leisten unverzichtbare Arbeit. Das Kita-Zukunftsgesetz des Landes Rheinland-Pfalz sollte die Betreuungssituation verbessern. Jedoch zeigt sich, dass der notwendige Ausbau der Einrichtungen vielerorts hinterherhinkt. Die Landesregierung will gute Kitas, aber stellt zu wenig Geld für den Ausbau bereit. Das führt dazu, dass mancherorts sogar... Weiterlesen


Pflege in Not

"Der Pflegenotstand ist nicht neu. Seit Jahren fordern DIE LINKE und viele andere bessere Arbeitsbedingungen und eine angemessene Bezahlung in der Pflege. Bundes- und Landesregierung hätten schon längst Geld in die Hand nehmen müssen, um den Notstand zu bekämpfen. Aber klare Zusagen, die wir von der Landesregierung erwartet hätten, blieben auch... Weiterlesen


Echte Anerkennung ist ein fairer Lohn

„Der Applaus für Pflegekräfte, Müllwerker:innen, Verkäufer:innen im Einzelhandel und all die anderen systemrelevanten Berufe ist längst verhallt. Statt Anerkennung für ihre Arbeit zu erhalten, sollen sie die Krisenfolgen tragen. Das zeigt sich nicht zuletzt in der Debatte über verkaufsoffene Sonntage. Es kann nicht sein, dass die Verkäufer:innen,... Weiterlesen


Ramstein abschalten!

"Die Relaisstationen für den weltweiten Drohnenkrieg müssen endlich abgeschaltet werden. Rheinland-Pfalz ist ein Drehkreuz in diesem Krieg. Über Ramstein werden Einsätze im Jemen und anderen Ländern gesteuert. Damit muss endlich Schluss sein. Darum bedauere ich die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, nach der eine schärfere Kontrolle von... Weiterlesen


Afa unter Quarantäne

"Aus den vergangenen Corona-Infektionen in den Asylunterkünften wurde offenbar nicht viel gelernt. In Hermeskeil stehen erneut 700 Menschen unter Quarantäne. Dabei hätte man die Bewohner*innen längst auf die Kommunen verteilen müssen“, sagt Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Trier mit Blick auf die erneute Quarantäne der... Weiterlesen


Geburtshilfe am Limit

"Corona legt die katastrophale Situation in der Geburtshilfe offen. Schließungen von Stationen und Personalmangel gefährden seit Jahren die Versorgung von Schwangeren und belasten die Hebammen enorm. Nun konnten Hebammen auch nach Kontakt mit Corona-Infizierten nicht in Quarantäne, weil die Geburtshilfe in der ganzen Region damit zusammenbrechen... Weiterlesen


Unterbringung von Geflüchteten

"Die Unterbringung in Sammelunterkünften muss endlich aufhören. Die Infektionszahlen in der Trierer AfA zeigen, wie schon der Corona-Ausbruch in der AfA in Hermeskeil, dass in Massenunterbringungen kein ausreichender Infektionsschutz möglich ist. Land und Kommunen hätten längst reagieren müssen“, sagt Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete der LINKEN... Weiterlesen