Kommunen in Not - genug gekürzt!

Auswirkungen des Kommunalen Entschuldungsfonds (kurz KEF) in Rheinland-Pfalz werden vorrangig in den Kommunen und Städten vor Ort spührbar. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern vor Augen führen, welche Folgen die Beschlüsse der Landesregierung und der Kommunen nach sich ziehen und wollen auch Alternativen aufzeigen.

DIE LINKE bekennt sich zu den demokratischen Gestaltungsspielraum der Kommunen und nimmt Kürzungen am Lebensort der BürgerInnen und Bürger die vor allem auf sozialer und kultureller Ebene von statten gehen nicht hin...

Genug Gekürzt!

Vor Ort
4. Februar 2012 T. Krauth & R. Böß, Kreistags-Fraktion Birkenfeld PM Kommunaler Entschuldungsfonds RLP

Kommunaler Entschuldungsfonds verstößt gegen Grundgesetz

Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld: „Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland“ verstößt gegen das Grundgesetz! DIE LINKE lehnt Kreis-Haushalt 2012 ab. Tanja Krauth, die Sprecherin der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld, machte in der Haushaltsdebatte am 30. Januar im Kasino der Kreissparkasse Idar-Oberstein die Ablehnung der LINKEN zum... Mehr...

 
16. Dezember 2011 Stadtratsfraktion Mainz hodi PM Kommunaler Entschuldungsfonds RLP

Linke lehnt Entschuldungsfonds ab

„Fehler liegt im System“ Mehr...