Pressemitteilungen des Landesverbandes
„Mein Wunschkandidat ist Oskar Lafontaine“
Nach der Wahlniederlage der LINKEN bei der Landtagswahl in NRW diskutiert dieBundespartei über die personelle Neuausrichtung.Dazu erklärt MdB Alexander Ulrich , Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKEN im Bundestag: "Die Wahlergebnisse in NRW und Schleswig-Holstein sind für uns sehr schmerzlich und enttäuschend. Deshalb kann man jetzt... Mehr...
Theaterpreise unsozial – Studierende werden nicht mehr ermäßigt
„Mit der einmütigen Entschließung des Stadtrates das neue Preiskonzept zu verabschiedet, hat Trier einen massiven Rückschritt in der Kulturpolitik gemacht. Mit dem neuen Theaterpreismodell erhalten Studierende über 25 Jahre keine Ermäßigung mehr. Damit wurde eine Regelung verändert, die bisher Trier als Studierendenstadt attraktiv gemacht hat:... Mehr...
Wahlversprechen zum Lehrpersonal gebrochen
Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) hat in Mainz angekündigt, bis 2017 an den Schulen des Landes Rheinland-Pfalz 1850 Lehrkraftstellen einzusparen zu wollen. Die Ministerin hatte 2011 ein Gutachten zum Lehrkräftebedarf in Rheinland-Pfalz bis 2017 in Auftrag gegeben. „Vom angeblichen Mangel an Lehrpersonal, von dem, insbesondere bei den Grünen,... Mehr...
MENSCHENRECHTE MÜSSEN AUCH AUSSERHALB DER FUSSBALL-EM GELTEN!
„Die inhaftierte frühere Ministerpräsidentin der Ukraine, Julia Timoschenko muss jegliche erforderliche medizinische Behandlung erhalten und ihre Haftbedingungen müssen dringend überprüft werden“, kommentiert MdB Katrin Werner, Mitglied des Menschenrechtsausschusses und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, die aktuelle Debatte um den... Mehr...
Forderungen der IG-Metall sind berechtigt
30. April 2012Alexander Ulrich MdB begrüßt Warnstreiks in der Metall-und Elektroindustrie: „Forderungen der IG-Metall sind berechtigt“ Die IG-Metall hat bundesweit zu Warnstreiks aufgerufen. Ihre Forderungen: 6,5 Prozent mehr Lohn und Gehalt, Übernahme der Auszubildenden und mehr Mitsprache bei Leiharbeit.Dazu erklärt Alexander Ulrich, MdB und... Mehr...
Nürburgring lässt Alarmglocken schrillen
Die neuesten Nachrichten zum finanziellen Desaster um den SPD-Leuchtturm Nürburgring lassen alle Alarmglocken schrillen!" So kommentiert der Landesvorsitzende der rheinland-pfälzichen LINKEN, Wolfgang Ferner, die Hiobsbotschaft der Europäischen Union. Hiernachsollen rund 500 Millionen Euro rechtswidrig vom Land in die Erneuerung und einen so... Mehr...
Bahr zieht falsche Schlüsse
„Bundesgesundheitsminister Bahr beweist seine Kurzsichtigkeit in Sachen Pflegenotstand, wenn er angesichts anhaltender Missstände in Pflegeheimen leichtere Zuwanderungsregeln für ausländische Pflegekräfte fordert. Bahr zäumt mit seinen Forderungen das Pferd von hinten auf. Ein Gesamtkonzept ist nicht erkennbar. Richtig wäre es, zuallererst die... Mehr...
Das Ergebnis war vorhersehbar!
Großflughafen Bitburg, tausende Arbeitsplätze, blühende Landschaften – davon träumte MdL Michael Billen und mit ihm viele Lokalpolitiker. Lamparski als Held aus Luxemburg!Der Projektentwickler konnte zwar kein einziges Großprojekt nachweisen, aber mit einem ganzen Stab von Mitarbeitern, Beratern, Anwälten und Planer spulte er eine Feuerwerk ab,... Mehr...
Hartz IV Sanktionen auf Rekordniveau
Seit der Einführung der Hartz VI Gesetzgebung durch die damalige rot-grüne Bundesregierung gab es nie mehr Sanktionen gegen die Menschen, die ohnehin am Existenzminimum leben. Laut der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der Kürzungen des Regelsatzes im Vergleich zum Vorjahr um über 10 % auf 912.377 gestiegen. Landesvorsitzende Elke... Mehr...
ADD fordert 1,9 Millionen Einsparungen beim Trier Haushalt
„Es ist eine Unverfrorenheit der ADD weitere Kürzungen im kommunalen Haushalt zu fordern, angesichts der Entscheidung des OVGs am 14. Februar, dass die Kommunen zu wenig Geld erhalten. Kürzungen beträfen dann wieder die Felder Soziales, Kultur und Sport – sprich an der sozialen Teilhabe wird gespart. DIE LINKSFRAKTION wehrt sich vehement gegen... Mehr...
