Pressemitteilungen des Landesverbandes

6. Februar 2017 Katrin Werner, MdB

Brandgefährlichen Meiler endlich abschalten!

"Die beiden Brände in der letzten Woche zeigen einmal mehr: Cattenom ist einer der unsichersten und unfallträchtigsten Atommeiler Frankreichs. Bundesregierung und Landesregierung müssen aktiv werden um dieses gefährliche Atomkraftwerk endlich vom Netz zu bekommen!", fordert Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus... Mehr...

 
6. Februar 2017 Katrin Werner, MdB

Patienten sollen jetzt auch in der Notaufnahme zur Kasse gebeten werden

Angesichts des hohen Patientenaufkommens in rheinland-pfälzischen Kliniken fordert die Kassenärztliche Vereinigung (KV) des Landes, dass Patienten, die keine akuten Beschwerden haben, beim Besuch der Notaufnahme bezahlen sollen. „Eine solche Maßnahme würde wieder einmal die Falschen treffen. Außerdem würde sie die Situation nicht wesentlich... Mehr...

 
2. Februar 2017 Katrin Werner, MdB

Grundschulen im Land – „Ministerin Hubig schiebt den Kommunen den schwarzen Peter zu“

„Die Richtlinien für den Fortbestand kleiner Grundschulen von Ministerin Hubig (SPD) schieben den Kommunen den schwarzen Peter zu. Besonders in der Eifel könnte der Sparwahn der Landesregierung zur Schließung vieler Schulen führen“, so Katrin Werner, Trierer Bundestagsabgeordnete der LINKEN. Die Träger von insgesamt 41 Grundschulen in... Mehr...

 
1. Februar 2017 Brigitte Freihold, Stellv. Landesvorsitzende PM Bildung und Wissenschaft

Grundschulen: Sparzwang im Mittelpunkt

Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium hat die Überprüfung von – bisher – 41 Grundschulen angekündigt und Eckpunkte für deren Schließung vorgestellt. Das Bildungsministerium gibt sich dabei alle Mühe, den eigentlichen Zweck der Initiative in den Hintergrund treten zu lassen und legt die Verantwortung in die Hände der Schulträger. Die... Mehr...

 
31. Januar 2017 Julian Theiß, Mitglied des Landesvorstandes PM Bildung und Wissenschaft

Wissenschaftsstandort RLP braucht Zukunftskonzept

Das statistische Bundesamt hat erst vor Kurzem festgestellt: In RLP gibt es viel zu wenige Professuren. Die Studierenden und viele Lehrende der Universität Koblenz-Landau protestieren gegen unhaltbare Studien- und Arbeitsbedingungen. Im Interview mit der Rheinpfalz zeigt Peter Mudra, Präsident der Hochschule Ludwigshafen, nun weitere Missstände... Mehr...

 
24. Januar 2017 Katrin Werner, MdB

Zwangsprivatisierungen von ÖPNV unmöglich machen

„Rheinland-Pfalz muss sich der Initiative von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zur Verhinderung der Zwangsprivatisierung von ÖPNV-Netzen anschließen. Gute Arbeitsbedingungen, kein Lohndumping, eine bürgernahe und sozialverträgliche Nahverkehrsversorgung – nur durch einen öffentlichen Sektor kann dies verwirklicht werden“,... Mehr...

 
20. Januar 2017 DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Gemeinsam gegen ein Europa der Abschottung und Ausgrenzung

Gegen den Kongress der EU-Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ am 21.01.2017 in Koblenz Am 21. Januar plant die rechtspopulistische und rechtsradikale Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ im Europäischen Parlament einen Kongress in der Rhein-Mosel-Halle Koblenz. Zu dieser Tagung werden prominente Vertreter_innen der... Mehr...

 
20. Januar 2017 Katrin Werner & Jochen Bülow PM Friedenspolitik

US-Aufrüstung und Drohnenkrieg in Rheinland-Pfalz stoppen!

"Über die US-Airbase in Ramstein werden amerikanische Kampfdrohnenangriffe in der ganzen Welt mitgesteuert. Bei diesen werden immer wieder unschuldige Zivilisten getroffen. Drohnenangriffe sind daher Hinrichtungen ohne Urteil. Solche völkerrechtswidrigen Angriffe, die von rheinland-pfälzischem Boden ausgehen, müssen beendet werden. Bis heute... Mehr...

 
17. Januar 2017 Katrin Werner und Jochen Bülow PM Antifaschismus

NPD bleibt menschenfeindlich - aber legal

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten, erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner und Jochen Bülow:   „Die meisten AntifaschistInnen wollten ein Verbot der NPD, die Bundesländer haben es bean­tragt – das Bundesverfassungsgericht hat anders entschieden. Juristisch ist dieses Urteil zu akzeptieren und... Mehr...

 
5. Januar 2017 Julian Theiß, Mitglied im Landesvorstand PM Bildung und Wissenschaft

Viel zu wenig Professuren

In Rheinland-Pfalz steht nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes durchschnittlich eine Professur für 74,8 Studierende zur Verfügung. Nur Hessen (77,2) und Nordrhein-Westfalen (99,0) schneiden schlechter ab. Hierzu erklärt Julian Theiß, Mitglied im Lan­desvorstand: „Rheinland-Pfalz weist das bundesweit drittschlechteste Verhältnis zwischen... Mehr...

 

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