Pressemitteilungen Bundestag

13. Dezember 2017 Behindertenpolitik Katrin Werner

Autonomie von Eltern gehörloser Kinder schützen

„Die Zwangsimplantation von Cochlear-Implantaten bei gehörlosen Kindern gegen den Willen der Eltern muss verboten werden. Das zuständige Amt möchte offensichtlich die Kosten für die Assistenz im Kindergarten sparen, greift dazu in die Autonomie der Eltern ein und stellt sie unter den Verdacht der Kindeswohlgefährdung. Dass Kinder keineswegs... Mehr...

 
7. Dezember 2017 Katrin Werner, MdB

Ehegattensplitting ist verstaubte Familienpolitik

„Das Ehegattensplitting begünstigt verheiratete Paare unabhängig davon, ob sie Kinder haben oder nicht. Es ist daher zur Unterstützung von Familien völlig ungeeignet. Nichteheliche Lebensgemeinschaften und alternative Familienformen kommen in dieser Logik gar nicht vor und werden steuerlich benachteiligt. Eine moderne Familienpolitik muss sich... Mehr...

 
4. Dezember 2017 Katrin Werner, MdB

Stromsperrungen sind unmenschlich

„Die zunehmende Familienarmut schlägt sich in einer steigenden Zahl von Stromsperrungen nieder. Besonders betroffen sind Familien in Hartz 4-Bezug, mit Schulden und geringem Bildungsniveau. Das Abstellen von Strom, Gas und Wasser ist unmenschlich und muss sofort verboten werden. Die Ergebnisse der Studie zeigen auch, dass endlich der Kampf gegen... Mehr...

 
2. Dezember 2017 Katrin Werner, MdB Behindertenpolitik Katrin Werner

Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen beenden

„Die Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen, in der Arbeitswelt, der Bildung und im öffentlichen Raum schlägt sich auch auf das Familienleben der Betroffenen nieder. Die soziale Isolation macht sich insbesondere in der Weihnachtszeit bemerkbar. Die nächste Bundesregierung hat die kommenden Jahre im Bereich der Inklusionspolitik viel zu tun“,... Mehr...

 
21. November 2017 Alexander Ulrich, MdB

Alexander Ulrich als parlamentarischer Geschäftsführer wiedergewählt.

DIE LINKE. im Bundestag wählt Parlamentarische Geschäftsführer MdB Alexander Ulrich ist auch in der aktuellen Wahlperiode einer der Parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Er wurde in seiner Funktion, die er bereits seit 2009 begleitet, einstimmig wiedergewählt. Alexander Ulrich  freute sich über das große... Mehr...

 
9. November 2017 Alexander Ulrich, MdB

Zukunftschancen von Opel sind unter PSA deutlich besser als sie unter General Motors waren

Zu dem heute angekündigten Sanierungsplan von Opel erklärt MdB Alexander Ulrich, DIE LINKE.: "Keine Werkschließungen, keine Kündigungen, die Möglichkeit weltweit zu verkaufen, Ausbau der Elektromobilität und die Zusage die Marke von Deutschland aus weiter zu entwickeln. Das sind positive Aussagen des Management von Opel. Das Werk... Mehr...

 
4. September 2017 Behindertenpolitik Katrin Werner

Große Koalition hat Wahlrecht für alle verhindert

„Die menschenrechtswidrigen Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen müssen endlich abgeschafft werden. Es freut mich, dass die Stimmen dafür immer lauter werden“, erklärt Katrin Werner, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, angesichts entsprechender Forderungen des Wohlfahrtsverbands Diakonie. Werner weiter: „Union... Mehr...

 
9. August 2017 Katrin Werner, MdB Behindertenpolitik Katrin Werner

Transparenz von Behindertenwerkstätten gefordert

„ Es ist nicht nachvollziehbar, dass Mittel des Landes ohne Nachweis über ihre zweckmäßige Verausgabung vergeben werden. Werkstätten für behinderte Menschen haben die Aufgabe, den Menschen Bildungs- und Förderangebote zum Erhalt ihrer Fähigkeiten zu machen. Dafür erhalten sie öffentliche Mittel. Rechenschaft legen sie darüber bislang nicht ab. Es... Mehr...

 
19. Juli 2017 Katrin Werner, MdB

Fahrt nach Straßburg 2017

Wie in den vergangenen Jahren lud Katrin Werner vom 28. bis 29. Juni zu einer politischen Bildungsreise nach Straßburg ein. Die 50-köpfige Gruppe erhielt bei einem Besuch des Europäischen Parlaments Informationen über die Arbeit des Parlaments und das Parlamentsgebäude an sich. Anschließend fand eine informative Schiffsrundfahrt auf der Ill statt.... Mehr...

 
19. Juli 2017 Katrin Werner, MdB Behindertenpolitik Katrin Werner

Schein der steigenden Inklusionsquote trügt

„Der Schein der steigenden Inklusionsquote trügt. Diese steigt unter anderem, weil immer mehr Schülern ein Förderbedarf bescheinigt wird. Demgegenüber bleibt die Quote der Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf, die an einer Förderschule unterrichtet werden, seit Jahren relativ stabil. Von echter Inklusion kann also keine Rede sein“, sagt... Mehr...

 

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