Kurzfristig...

Mitgliedertreffen
1. Oktober 2016 11:00 Uhr
Die Mitgliederversammlung des Kreisverbands DIE LINKE. Ludwigshafen/Rhein-Pfalz-Kreis findet jeden ersten Samstag im Monat um 11 Uhr im "Andechser", Ludwigstraße 73, in Ludwigshafen statt.mehr...
LINKE Ludwigshafen "Andechser", Ludwigstraße 73, 67059 Ludwigshafen
Rote Glut: DIE LINKE. Ahrweiler grillt
3. Oktober 2016 15:00 – 20:00 Uhr
Alle Genossinnen und Genossen, Freunde und Sympathisanten sind herzlich eingeladen!mehr...
DIE LINKE. Ahrweiler Dernau, Grillhütte am Sportplatz
Kreisvorstandssitzung DIE LINKE Bad Kreuznach
5. Oktober 2016 18:30 – 20:30 Uhr
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Netzwerk am Turm (Wassersümpfchen, Bad Kreuznach)
Sitzung des Kreisverband Westerwald
6. Oktober 2016 19:00 – 21:00 Uhr
Unsere Kreisverbandssitzungen finden alle vier Wochen beginnend um 19:00 Uhr in der Gaststätte "Zum alten Haus" in Hachenburg statt. mehr...
 

Ulrich und Werner weiterhin Spitze!

Bei der heutigen besonderen Vertreterversammlung haben die 112 Vertreterinnen und Vertreter der Landespartei die Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich (Kaiserslautern-Land) und Katrin Werner (Trier-Stadt) erneut auf Platz 1 und Platz 2 der rheinland-pfälzischen Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. Auf Alexander Ulrich entfielen dabei 73 Jastimmen, auf Katrin Werner 54 Jastimmen.

Platz 3 der Landesliste besetzt Brigitte Freihold (Pirmasens, 68 Ja-Stimmen) und Platz 4 Jochen Bülow (Neuwied, 83 Jastimmen). Auf Platz 5 kandidiert Manuela Holz (Birkenfeld, 74 Jastimmen) und auf Platz 6 Max Keck (Ludwigshafen/Rhein-Pfalz-Kreis, 67 Jastimmen)

Vor den Wahlgängen hatte die Wahlversammlung die Aufstellung einer Bundestagsliste mit 6 Plätzen beschlossen.

Schließlich verabschiedeten die Vertreterinnen und Vertreter einstimmig drei Resolutionen:

Sie erklärten sich mit den heutigen Anti-CETA- und Anti-TTIP-Protesten solidarisch, forderten den Abzug der Atombomben aus Deutschland und speziell aus Büchel und sprachen sich in einer Grundsatzerklärung für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Menschenrechte aus.

Hinsichtlich der Bundestagswahl empfahl die Versammlung der Bundespartei eine Doppelspitze aus den derzeit amtierenden Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.

31. August 2016

1. September: Antikriegstag

Am 1. September 1939 rollten deutsche Panzer nach Osten - die deutsche Wehrmacht begann mit dem Überfall auf Polen den 2. Weltkrieg. Wir gedenken der Millionen Opfer, die der Rassenwahn des faschistischen Deutschlands und der von ihm entfesselte Krieg forderten. Bis heute leben Hunderttausende Menschen, denen der 2. Weltkrieg und der Massenmord an Andersdenkenden, Andersaussehenden und für minderwertig Erklärten keine Episode aus dem Geschichtsbuch ist - sondern erlebter Teil der eigenen Biografie. Menschen, die die ganze Familie verloren haben, die auch heute noch schweißgebadet und schreiend aus dem Schlaf hochschrecken - weil das Erlebte so unerträglich ist.

Deshalb ist für uns die Erinnerung nicht nur Gedenken, sie ist Auftrag für die Zukunft: Krieg ist immer ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und darf deshalb nicht die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln sein. Doch die Lippenbekenntnisse am Antikriegstag sind wenig wert, wenn unser Land in den übrigen 364 Tagen des Jahres weltweit auf Platz 3 unter den Rüstungsexportnationen geführt wird. Wenn unser Land in einem Bündnis steht, das sich weltweite "Interventionen", z.T. gegen das Völkerrecht gestattet. Wenn unser Land in eine erneute Phase des Wettrüstens zu geraten droht, das keineswegs alleine von Russland angeheizt wird. Vielmehr haben NATO und EU seit dem Ende der Sowjetunion kaum eine Gelegenheit verpasst, berechtigte Interessen unseres größten Nachbarlandes zu übergehen - und heute gilt international auch deshalb wieder das Recht des Stärkeren und nicht das Völkerrecht. Wir erleben eine seit Jahrzehnten beispiellose Militarisierung der Außenpolitik, die Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht und den Einsatz der Bundeswehr im Inneren sind da nur die Spitze des Eisbergs.

Gemeinsam mit allen Anti-Kriegs-Aktivisten wollen wir den Anfängen wehren! Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Stoppt Rüstungsexporte!

24. August 2016

100 Tage Ampel: Viel versprochen, wenig gehalten

Bild: pixabay.de / fill

Zu den ersten 100 Tagen der rot-gelb-grünen Ampel in Rheinland-Pfalz erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016:

„Die Landesregierung hatte sich das Soziale, bessere Arbeit und den Bau bezahlbarer Wohnungen auf die Fahne geschrieben – davon ist bisher nichts erkennbar. Wo es Ansätze gibt, z.B. beim sozialen Wohnungsbau, reicht es hinten und vorne nicht: Mehr als 50.000 Wohnungen fehlen, 4.600 will die Landesregierung in diesem Jahr bauen. Im ersten Halbjahr wurden tatsächlich Mittel für gut 1.500 Wohnungen beantragt – damit unterschreitet die Landesregierung ihr sowieso schon unzureichendes eigenes Ziel um rund ein Drittel. Und auch hinsichtlich eines Landesgesetzes zur zwangsweisen Nutzung leerstehender Wohnungen – natürlich gegen Zahlung einer angemessenen Miete – bewegt sich nichts.

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Wir wollen CETA und TTIP verhindern.

Jetzt wird entschieden! Komm zur Demo am 17. September nach Frankfurt am Main

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.

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12. Juli 2016

Flughafen Hahn: FDP muss liefern!

Abendbild des Hahn, Vordergrund Betankung einer Antonow
Bild: Wikipedia.de / User: Merkur49

Im Landtagswahlkampf wollte die FDP Rot-Grün noch beenden. Nach der Wahl haben sich Herr Wissing und seine FDP-Kolleginnen und Kollegen für Ämter und Dienstwagen entschieden. Aber wenn die FDP wenigstens noch einen Funken politischen Anstands besitzt, dann muss sie mindestens den Rücktritt des Innenministers fordern. Dies wäre übrigens auch ein Gebot der politischen Vernunft: Herr Lewentz war an allen Skandalen, die das Land erschüttert und seine Bürgerinnen und Bürger hunderte Millionen Euro gekostet haben, an maßgeblicher Stelle persönlich beteiligt.

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ULRICH am 30.6.: Lewentz ist unkalkulierbares Risiko

WERNER am 26.6.: Hahn-Verkauf - Ein Ende mit Schrecken oder Schrecken ohne Ende? 

13. Juli 2016

Verschlimmbesserung bei Hartz-IV

Bild: pixabay.de / cocoparisienne

Vergangenen Freitag beschloss der Bundesrat mit großer Mehrheit eine Änderung in der Hartz IV Gesetzgebung. Dieses sogenannte Rechtsvereinfachungsgesetz sollte den bürokratischen Aufwand senken sowie das Verfahren transparenter und gerechter gestalten. „Die versprochene Rechtsvereinfachung ist in Wirklichkeit eine Rechtsverschärfung. Statt sich der wirklichen Probleme anzunehmen und eine sanktionsfreie Mindestsicherung zu schaffen, wird bei diesem Gesetz mal wieder auf weitere Kürzungen und Strafmaßnahmen gesetzt. Das Rheinland-Pfalz hier zugestimmt hat, spricht Bände“, sagt die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Katrin Werner.

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28. Juni 2015

Für einen armutsfesten Mindestlohn!

Die Anhebung des Mindestlohns um 34 Cent ist viel zu gering. Das Problem der Armut trotz Arbeit bleibt großflächig bestehen“, sagte MdB Alexander Ulrich, Vorsitzender des Landesverbandes DIE LINKE Rheinland-Pfalz anlässlich der heute bekannt gewordenen Festlegung der Mindestlohnkommission. Ulrich weiter:

„Dass man von seiner Arbeit Lohn in Würde leben kann, sollte in einem so reichen Land wie Deutschland eine Selbstverständlichkeit sein. Die Realität sieht anders aus: Weiterhin werden vor allem in Ballungsgebieten viele Vollzeitbeschäftigte auf ergänzende Hartz IV-Leistungen angewiesen sein. Auch vor Altersarmut schützen die 8,84 Euro pro Stunde nicht. Dazu braucht man mindestens 11,68 Euro.

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Aktuelle Pressemitteilungen aus Land und Kreisen
23. September 2016 DIE LINKE. Ahrweiler

Rote Glut- DIE LINKE. Ahrweiler grillt

Die Veranstaltung wir musikalisch untermalt von Special Guest Guy Dawson. Der Musiker aus Manchester macht Musik in englischer Sprache, unter anderem Irish Folk Blues und politische Lieder. Mehr...

 
20. September 2016

DIE LINKE. Ahrweiler wünscht sich Transparenz und Nachhaltigkeit bei der Planung der Landesgartenschau

Wir freuen uns über die Entscheidung der Landesregierung, die Zusage zur Landesgartenschau 2022 nach Bad Neuenahr- Ahrweiler zu vergeben. Mehr...

 

19. September 2016 Rainer Böß, stellv. Kreis-und Fraktionsvorsitzender Kreis Birkenfeld

Manuela Holz auf Listenplatz 5 der LINKEN Rheinland-Pfalz zur BT-wahl

Die Direktkandidatin der Kreisverbände Bad Kreuznach und Birkenfeld für den Wahlkreis Kreuznach wurde auf Platz 5 der Landesliste gewählt Mehr...

 
16. September 2016 Sebastian Knopf

Gegen TTIP und CETA – Demonstration in Frankfurt/Main – LINKE ruft zur Teilnahme auf

DIE LINKE Alzey-Worms ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich am kommenden Samstag an der Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu beteiligen. Diese findet in Frankfurt und in weiteren 6 Städten in Deutschland statt. „DIE LINKE lehnt die Freihandelsabkommen kategorisch ab, da sie nur den Großkonzernen und Reichen... Mehr...

 

16. September 2016 Sebastian Knopf

LINKE begrüßt Ausschussentscheidung

Wie berichtet wurde, hat sich der Haupt- und Finanzausschuss in seiner letzten Sitzung dagegen entschieden, die Streichung von freiwilligen Leistungen nicht mitzutragen und die Vorlage der Verwaltung verworfen, die keine wirkliche Einsparungen bedeutet hätten, sondern lediglich Zahlenverschiebungen auf dem Papier. Stattdessen soll eine Debatte auf... Mehr...

 
16. September 2016 Sebastian Knopf

Wo kann die Stadt mehr Geld einnehmen oder sparen?

Unter dieser Fragestellung lädt die Fraktion DIE LINKE im Wormser Stadtrat alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich an der Debatte zu beteiligen. Hintergrund ist die Verfügung der ADD, der Aufsichts- und Dienstdirektion, die die Stadt auffordert, im laufenden Haushaltsjahr unteranderem bei den freiwilligen Leistungen Einsparungen... Mehr...