Kurzfristig...

Kreisvorstandssitzung DIE LINKE Bad Kreuznach
7. Dezember 2016 18:30 – 20:30 Uhr
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Netzwerk am Turm (Wassersümpfchen, Bad Kreuznach)
Fraktionssitzung Stadtratsfraktion DIE LINKE Speyer
12. Dezember 2016 18:00 – 19:30 Uhr
Die Stadtratsfraktion trifft sich im Fraktionszimmer im Innenhof des historischen Speyerer Rathauses zur Fraktionssitzung. mehr...
Treffen des Ortsverband Bad Marienberg/Rennerod
12. Dezember 2016 18:30 – 20:30 Uhr
Die Sitzungen des Ortsverband Bad Marienberg/Rennerod finden im zweiwöchentlichen Rhythmus im "Pizzorante La Perla" in Zehnhausen statt.mehr...
Kreisvorstandssitzung DIE LINKE Bernkastel-Wittlich
12. Dezember 2016 18:30 – 21:00 Uhr
Bitte vorher per Telefon oder Email beim Kreisvorsitzenden anmelden.mehr...
KV Bernkastel-Wittlich Wittlich
 
3. Dezember 2016

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung

Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung mahnt uns für eine barrierefreie Welt zu kämpfen, in der ALLE Menschen ein selbstbestimmtes Leben führen können.

Grafik mit diversen Piktogrammen und dem Schriftzug "Volle Teilhabe und Selbstbestimmung für alle Menschen".
2. Dezember 2016

Drohnenkrieg: Bundesregierung erkennt Realität an

„Es ist erfreulich, dass die Bundesregierung endlich die Realität anerkennt und zugibt, dass die Airbase Ramstein eine zentrale Rolle im amerikanischen Drohnenkrieg spielt. Jahrelang hat sie die Augen verschlossen und verlautbart es gäbe keine konkreten Erkenntnisse zu den völkerrechtswidrigen Einsätzen. Spätestens jetzt sollten endlich Konsequenzen gezogen werden“, fordert die Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz, Katrin Werner.

Auf eine Anfrage von Andrej Hunko (DIE LINKE.) hat die Bundesregierung bestätigt, dass Ramstein als wichtige Relaisstation dient. Das heißt, dort werden die Funksignale an die Drohnen weitergeleitet.

WERNER/BÜLOW: Drohnenkrieg von Rheinland-Pfalz aus

ULRICH: Stoppt den Drohnenkrieg von deutschem Boden

BERICHT: SWR-Bericht zu Ramstein

HINTERGRUND: Broschüre der Linksfraktion

2. Dezember 2016

Tag des Ehrenamts

Am heutigen Tag des Ehrenamtes ist es an der Zeit einfach mal nur Danke zu sagen. Danke an die ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger für ihre außerordentliche, uneigennützige Arbeit zum Wohle der Gemeinschaft. Gerade angesichts der zu uns gekommenen Geflüchteten hat sich gezeigt, dass das ehrenamtliche Engagement unverzichtbar ist, gerade dort, wo der Staat überfordert ist. Doch Ehrenamt ist keine Selbstverständlichkeit. Auch wenn viele Engagierte immer wieder betonen, dass sie all diese Aufgaben gerne übernehmen und Freude daran haben, ist es richtig und wichtig, ihr Wirken zu würdigen, politisch bestmöglich zu unterstützen und nicht als billige Alternative für staatliche Aufgaben zu nutzen.

1. Dezember 2016

Welt-AIDS-Tag: Zusammen gegen Stigmatisierung und Ausgrenzung

Bildbeschreibung: Rote Schleife daneben der Schriftzug "Gesellschaftliche Ausgrenzung von Menschen mit HIV stoppen!"

Trotz zahlreicher Verbände und Organisationen, die sich global und vor Ort für HIV-Infizierte und AIDS-Erkrankte einsetzen, ist das Leben für viele Betroffene nach wie vor schwierig. Nur durch ordentlich finanzierte Aidshilfen und Präventionsprogramme, die schon in der Schule anfangen, kann das Unwissen über HIV und die Ausgrenzung von Infizierten bekämpft werden.

26. November 2016

Bülow und Werner neue Landesvorsitzende

Die rund 100 Delegierten des Landesparteitages der LINKEN in Mainz haben die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner als Landesvorsitzende bestätigt (Stadtverband Trier / 63%). Der neue Landesvorsitzende ist Jochen Bülow (Kreisverband Neuwied / 79%). Bülow tritt damit die Nachfolge des Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich an, der sich nicht erneut zur Wahl stellte. Werner und Bülow konnten sich jeweils klar gegen weitere Kandidaten durchsetzen. 

Die wiedergewählte Landesvorsitzende Katrin Werner will sich vor allem um die Vernetzung der Kreisverbände untereinander und mit außerparlamentarischen Bewegungen und Gruppierungen kümmern und neben dem Schwerpunkt Behindertenpolitik den gesellschaftlichen Widerstand gegen neue und alte Rechte organisieren. 

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25. November 2016

Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

Der 25. November ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Leider ist dieser Tag weiterhin mehr als notwendig.

Allein in Deutschland etwa werden mehr als 100.000 Frauen pro Jahr Opfer häuslicher Gewalt. Gleichzeitig sind beispielsweise die Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz, in den die Betroffenen Zuflucht suchen können, vollkommen überlastet. Hier muss die Landesregierung dringend handeln und ihre Förderung deutlich erhöhen, damit mehr Plätze geschaffen werden können.

22. November 2016

Gute Besserung zum Geburtstag! - Landesparlament feiert den 70.

wikipedia.de / Holger Weinandt

Moralisch am Boden und die Städte und Dörfer weitgehend zerstört – als am 22. November vor 70 Jahren 120 Männer und 7 Frauen in Koblenz zur Beratenden Landesversammlung zusammentraten, war Rheinland-Pfalz gerade mal 3 Monate alt. Nach Faschismus, Diktatur und Krieg ist das Treffen eine der zarten demokratischen Knospen, die aus den Trümmern sprießten. Die Versammlung ist ein Vorläufer des Landtags und bildete die damalige Gesellschaft durchaus ab, ehemalige NSDAP-Mitglieder fühlten sich ebenso zur Mitwirkung berufen wie Sozialdemokraten und Konservative. Und im ersten Landtag stellte die KPD immerhin eine achtköpfige Fraktion.

Grundlage des Landtags und des politischen Neuanfangs in Rheinland-Pfalz wurde eine Landesverfassung, die sich heute in manchen Teilen vorgestrig liest – so beim Gottesbezug im Vorspruch und den teilweise unglaublichen Vorrechten der (christlichen) Kirchen: Eben Gottesfurcht mit Verfassungsrang...

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18. November 2016

Doppelhaushalt 2017 / 2018 - Landesregierung kommt Gestaltungsauftrag nicht nach

WDnetStudio / pixabay.de

Zu den bekannt gewordenen Eckdaten des künftigen Landeshaushaltes erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner und Alexander Ulrich:

"Die Ampelkoalition legt ihren ersten Haushalt vor - und macht weiter wie bisher", kritisiert Katrin Werner den "uninspirierten und mangelverwaltenden Haushaltsentwurf der Regierung Dreyer". Schwerpunktsetzungen, wo Schwerpunkte nötig seien, vermisse sie völlig: "Weder beim Wohnungsbau noch bei der Kommunalfinanzierung leistet die Landesregierung, was SPD, Grüne und FDP noch im Koalitionsvertrag versprochen haben. Umgesetzt wird zu wenig, das Wenige kommt viel zu zaghaft und wird deshalb weitgehend wirkungslos bleiben", so fasst Werner ihre Bewertung zusammen. Sozialpolitisch und bildungspolitisch, so Werner weiter, komme die Landesregierung dem Gestaltungsauftrag nicht nach: "Hier hat das Land zentrale Kompetenz und kann selber entscheiden. Malu Dreyer erwürgt diese Möglichkeiten mit der selbstverordneten Schuldenbremse, die eigentlich nur ein Einnahmeverzicht ist".

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Aktuelle Pressemitteilungen aus Land und Kreisen
4. Dezember 2016 Sebastian Knopf

LINKE für mehr Stellen

DIE LINKE hat sich im Haupt- und Finanzausschuss für den Ausbau der Stellen bei der Stadtverwaltung im Jahr 2017 ausgesprochen. „Insbesondere liegen uns die zusätzlichen Stellen im Bürgerservice und im KITA-Bereich am Herzen. Gerade im Bürgerservice haben wir große Probleme, die nun endlich mit einer Aufstockung der Stellen angegangen werden.... Mehr...

 
3. Dezember 2016 Katrin Werner, MdB

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung

Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung mahnt uns für eine barrierefreie Welt zu kämpfen, in der ALLE Menschen ein selbstbestimmtes Leben führen können. Mehr...

 

2. Dezember 2016

Nell-Breuning Preis für Architekten der Agenda 2010

„Dass Franz Müntefering mit dem Oswald von Nell-Breuning-Preis der Stadt Trier ausgezeichnet werden soll, spottet eigentlich jedes Kommentars. Ausgerechnet einen der wichtigsten Köpfe hinter der Agenda 2010 für sein ‚herausragendes sozialpolitisches Engagement‘ zu ehren, grenzt an Geschichtsklitterung“, kommentiert die Trierer... Mehr...

 
2. Dezember 2016

Tag des Ehrenamts 2016

Am heutigen Tag des Ehrenamtes ist es an der Zeit einfach mal nur Danke zu sagen. Danke an die ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger für ihre außerordentliche, uneigennützige Arbeit zum Wohle der Gemeinschaft. Gerade angesichts der zu uns gekommenen Geflüchteten hat sich gezeigt, dass das ehrenamtliche Engagement unverzichtbar ist, gerade... Mehr...

 

1. Dezember 2016

Welt-AIDS-Tag: Zusammen gegen Stigmatisierung und Ausgrenzung

Trotz zahlreicher Verbände und Organisationen, die sich global und vor Ort für HIV-Infizierte und AIDS-Erkrankte einsetzen, ist das Leben für viele Betroffene nach wie vor schwierig. Nur durch ordentlich finanzierte Aidshilfen und Präventionsprogramme, die schon in der Schule anfangen, kann das Unwissen über HIV und die Ausgrenzung von Infizierten... Mehr...

 
22. November 2016 DIE LINKE Trier & Linksfraktion im Trierer Stadtrat

Erfolg für DIE LINKE: Stadtrat beschließt Tourismusabgabe

„Ich freue mich sehr, dass der Stadtrat unserem Antrag zur Einführung einer Tourismusabgabe mehrheitlich zugestimmt hat. Angesichts der Trierer Haushaltslage ist eine Erhöhung der städtischen Einnahmen unabdingbar“, so Susanne Kohrs, Vorsitzende der Linksfraktion Trier. Wir werden darauf achten, dass Geschäftsreisen im neuen Satzungsentwurf der... Mehr...